Schriftliche kleine Anfragen (SKA)

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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?

Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.

Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:

 

 

Kleine Anfragen

31. Oktober 2008 Christiane Schneider/Kleine Anfrage (SKA)/Recht

Unterrichtung des Verfassungsschutzes über die Genehmigung von Infoständen ...

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 31.10.08 Betr.: Unterrichtung des Verfassungsschutzes über die Genehmigung von Infoständen sowie Gefahrenprognosen aufgrund von Aufrufen zu Demonstrationen in Gorleben vom 8. bis 10. November 2008 Mehr...

 
27. Oktober 2008 Kersten Artus/Kleine Anfrage (SKA)

Drucksache 19/1361: Betr.: Möbel Höffner (III)

Nach den Antworten des Senats auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen (Drs. 19/975 und 19/756) berührt das geplante Großprojekt von Möbel Höffner in Eidelstedt offensichtlich nicht das Gemeinwohl. Es kann augenscheinlich nicht in öffentlichem Interesse liegen, was eine Bereitstellung von öffentlichen Einrichtungen für die Eigendarstellung der Firma... Mehr...

 
14. Oktober 2008 Kersten Artus/Kleine Anfrage (SKA)

Drucksache 19/1217 - Schriftliche Kleine Anfrage: Betr.: Barrierefreiheit an der Alster

Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen oder mit dem Kinderwagen unterwegs sind, werden daran gehindert, problemlos an der Alster entlang stadtein- oder auswärts zu gelangen. Hintergrund sind unzählige Barrieren. Mehr...

 
7. Oktober 2008 Kersten Artus/Mehmet Yildiz/Kleine Anfrage (SKA)

Drucksache 19/1180: Betr.: Lässt der Senat Hartz IV-Kinder weiterhin im Stich?

Der Kinderladen Tüdelband e.V. in der Lippmannstraße ist ein Elternverein im Schanzenviertel, der eine Kita (Gutscheinsystem) mit drei Kindergruppen betreibt. Mehr...

 
7. Oktober 2008 Kersten Artus/Kleine Anfrage (SKA)

Schriftliche Kleine Anfrage: Wie erkennt der Senat gefährliche Hunde?

Am 24. März 2008 veröffentlichte die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) eine Übersicht, aus der hervorgeht, wie oft es in Hamburg zu Beißvorfällen gekommen ist. Mehr...

 
6. Oktober 2008 Kersten Artus/Inneres/Christiane Schneider/Kleine Anfrage (SKA)

Schriftliche Kleine Anfrage: Nazi-Laden in der HSH Nordbank-Passage

Am 25.9.08 eröffnete in der HSH-Nordbank-Passage ein Geschäft der Protex GmbH, das ausschließlich „Thor-Steinar“-Kleidung verkauft. Diese Marke wird im Umfeld der Neonazi-Szene produziert und vertrieben, sie bedient sich völkischer Symbolik mit NS-Bezug, dient als Erkennungsmerkmal und erfreut sich in der rechten Szene größter Beliebtheit. Mehr...