Kleine Anfragen

23. April 2009 Kersten Artus/Arbeitswelt/Wirtschaft/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Aufgabe der Kfz-MeisterinBetrieb AutoDiva, Zukunft der Kleingewerbetreibenden auf dem Gelände Feldstraße/Budapesterstraße

Der Realsupermarkt Feldstraße wird bald geschlossen. Auf dem Gelände befindet sich auch die Kfz-MeisterinBetrieb Autodiva und weitere Kleingewerbetreibende. Der Betrieb Autodiva, der seit zehn Jahren als Deutschlands einzige Autowerkstatt in Frauenhand positiv Werbung für Hamburg macht, wird aus persönlichen Gründen der Betreiberinnen zum... Mehr...

 
23. April 2009 Kersten Artus/Frauen/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang im Prozess

Regionale Förderung von Gleichstellung im Rahmen des Programms „Frauen an die Spitze“

Im Rahmen der Bundestag-Drucksache 16/11588 beschreibt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Umsetzung des Themenschwerpunktes „Frauen an die Spitze“ innerhalb des Förderbereiches „Strategien zur Durchsetzung der Chancengleichheit für Frauen in Bildung und Forschung“.  Mehr...

 
20. April 2009 Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Frühförderung

Die Eltern behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder sehen sich verschiedenen Möglichkeiten gegenüber, für sich und ihr Kind angemessene Förderung und Unterstützung zu erhalten. Mehr...

 
17. April 2009 Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Gefahrengebiete in Hamburg IV

Die Einrichtung von Gefahrengebieten aufgrund des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei, die eine verdachtsunabhängige Identitätsfeststellung und Durchsuchung von Personen ermöglicht, ist ein eklatanter Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Menschen in Hamburg. Mehr...

 
15. April 2009 Joachim Bischoff/Kleine Anfrage (SKA)/Stadtentwicklung/Vorgang abgeschlossen

Hamburger Stadtreinigung und private Müllentsorger

Die Stadtreinigung Hamburg ist als Anstalt des öffentlichen Rechts in einem Bereich tätig, der als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge betrachtet werden muss. Die ordnungsgemäße Müllentsorgung ist für Alltag, Leben und Gesundheit der Bürger/-innen von eminenter Bedeutung.  Mehr...

 
15. April 2009 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Shared Space kommt – oder kommt nicht?

Vor knapp einem Jahr hat die schwarzgrüne Senatskoalition angekündigt, in jedem der sieben Hamburger Bezirke modellhaft eine Shared Space-Zone einzurichten. Zumindest im Bezirk Mitte wurde von der dortigen SPD-GAL- Koalition in Aussicht gestellt, gegebenenfalls sogar zwei Straßen nach den Grundsätzen von Shared Space umzugestalten. Mehr...

 
15. April 2009 Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Gesundheit/Vorgang abgeschlossen

Schlankheitsmittel „Botanical slimming"

Das niedersächsische Sozialministerium und die Gewerbeaufsicht Lüneburg haben Ende März vor dem chinesischen Schlankheitsmittel „Botanical slimming" gewarnt. Es können Bluthochdruck, Angstgefühle, Schlaflosigkeit und Kopfschmerzen auftreten.  Mehr...

 
15. April 2009 Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Recht/Vorgang abgeschlossen

Unterbringung von Gefangenen

Angesichts von Einschlusszeiten von mindestens 11 und bis zu 23 Stunden pro Tag spielen die Bedingungen der Unterbringung von Gefangenen eine noch größere Rolle als ohnehin schon. Mehr...

 
15. April 2009 Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Gefahrengebiete in Hamburg III

Die Einrichtung von Gefahrengebieten aufgrund des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei, die eine verdachtsunabhängige Identitätsfeststellung und Durchsuchung von Personen ermöglicht, ist ein eklatanter Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.  Mehr...

 
13. April 2009 Kersten Artus/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Wie übergewichtig ist Hamburg?

Hamburg ist Presseberichten zufolge die Stadt mit den schlanksten Men-schen. Diese Darstellung verschleiert das Problem, dass immer mehr Men-schen an krankhaftem Übergewicht leiden, denn gleichzeitig nimmt der Anteil der übergewichtigen Bevölkerung zu. Mehr...

 

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