Kleine Anfragen
Zumutbarkeit von Stellenangeboten durch team.arbeit.hamburg – zweiter Anlauf
Mit meiner Anfrage vom 07. Dezember 2009 (Drs. 19/4783) hatte ich die Zumutbarkeitskriterien von Stellenangeboten an erwerbsfähige Hilfebedürftige, wie sie in § 10 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) geregelt sind, und deren Umsetzung abgefragt. Mehr...
Gleichstellung von Lehrkräften ausländischer Herkunft an den Hamburgischen Schulen?
Der Anteil von Lehrkräften im Hamburger Schuldienst ohne deutschen Pass betrug nach Angaben des Senats im Dezember 2006 lediglich 1 Prozent. Ein besonderes Problem ergibt sich für die Lehrkräfte ausländischer Herkunft mit deutscher Staatsangehörigkeit und im Herkunftsland absolvierten Examina. Mehr...
Matthiae-Mahl – „wenn die Zeitläufe es erlauben“
Das Matthiae-Mahl jährt sich am 19. Februar 2010 zum 654. Mal. Jährlich lädt der Senat zurzeit um die 400 Repräsentantinnen und Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie das konsularische Korps ein, um gemeinsam bei einem erlesenen Vier-Gänge-Menü und musikalischer Unterhaltung eine alte Hamburger Tradition ... Mehr...
Freiwillige Feuerwehr
Am Abend des 27.11.2009 leisteten Augenzeugen zufolge Feuerwehrmänner und -frauen der Freiwilligen Feuerwehr Oldenfelde der Polizei Hilfsdienste bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle an der Bargteheider Straße 66 (B 75); sie bauten Lichtmasten auf, um den Ort der Verkehrskontrolle (Max Bahr-Firmengelände) zu beleuchten. Mehr...
Bundesverdienstorden für Frank Leonhardt?
Der Norddeutsche Rundfunk berichtet, dass aus Reedereikreisen Frank Leonhardt für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen werden soll. Damit soll seine langjährige Tätigkeit als Präsident des Verbands Deutscher Reeder geehrt werden, in der unter anderem die Tonnagesteuer eingeführt wurde. Mehr...
Rechenschaftslegung von Volksinitiatoren II
Volksinitiatoren sind gemäß § 30 Absatz 1 Volksabstimmungsgesetz (VAbstG) dann zur Rechenschaftslegung verpflichtet, wenn sie einen Antrag auf Durchführung eines Volksentscheids stellen. Mehr...
Nachrichtenberichterstattung bei kommerziellen Sendern
2008 schrieben alle Sender der schuldengeplagten ProSiebenSat.1-Media-AG schwarze Zahlen, N24 machte nach Steuern gut 13 Millionen Euro Gewinn. Allerdings muss die von über 4 Milliarden Euro Schulden geplagte TV-AG weiter dreistellige Millionenbeträge an ihre Eigentümer, die Finanzinvestoren KKR und Permira, sowie für Zinsen abführen - und rutscht... Mehr...
Polizeikommissariat 16
Am Abend des 3.12.2009 griff eine Gruppe von Personen das Polizeikommissariat an, warf Steine und setzte zwei Polizeifahrzeuge sowie Mülleimer in Brand. Mehr...
Verschlusssache Herbststatistik der Behörde für Schule und Berufsbildung (II)
Die Herbststatistik der Behörde für Schule und Berufsbildung gibt jedes Jahr Aufschlüsse über die Schüler/-innenströme. Sie wird im Allgemeinen Ende November erstellt und bringt die Daten nur in wenig differenzierter Form. Mehr...
Entwicklung des Bereiches „Mitte Altona“ auf dem Gelände des Bahnhofs Altona und der angrenzenden Straße
Am 07.12.09 stellte der Oberbaudirektor Jörn Walter in den Räumen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt städtebauliche und verkehrstechnische Pläne für die Entwicklung des Gebietes „Mitte Altona“ auf dem Gelände des Bahnhofes Altona und der angrenzenden Harkortstraße vor. Mehr...
