Kleine Anfragen

4. Dezember 2009 Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Polizeilicher Übergriff gegen Teilnehmer des Stadtteilrundgangs in St. Pauli

Am 20.08.2008 hat ein Stadtteilrundgang gegen die Gentrifizierung in St. Pauli unter dem Motto „Landgang durch die Sonderzone“ stattgefunden. Gegen Ende des Stadtteilrundgangs wurden mehrere Personen von Polizeibeamten zu Boden geworfen und festgenommen. Mehr...

 
4. Dezember 2009 Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Disziplinar- und Strafverfahren gegen Polizeibeamte/-innen

Der Polizeibeamte Kamiar M. ist seit über zwei Jahren vom Polizeidienst suspendiert. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Nötigung eingeleitet. In der ersten Instanz wurde er vom Amtsgericht Blankenese freigesprochen.  Mehr...

 
2. Dezember 2009 Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Versorgung von „Störerpatienten“ in der „Sichtungsstelle“ der Polizei anstatt ärztliche Behandlung von Notfallpatienten im Krankenhaus

Im Zusammenhang mit dem zweiten Schanzenfest am 12. September 2009 berichten verletzte Bürger/-innen, sie seien durch Rettungswagen der Feuerwehr nicht wie erbeten in ein Krankenhaus,  Mehr...

 
1. Dezember 2009 Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Aufstockung von prekären Einkommen durch ALG II – Bestandsaufnahme

Aus dem jüngst veröffentlichten Bericht der team.arbeit.hamburg zur Umsetzung des SGB II in Hamburg geht hervor, dass 17.672 Menschen als in den Arbeitsmarkt integriert, aber trotzdem hilfebedürftig eingestuft werden (Stand April 2009). Mehr...

 
1. Dezember 2009 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Hamburg als Partystadt und aktuelle Gentrifizierungstendenzen

Mit einer Schriftlichen Kleinen und einer Großen Anfrage zum Thema „Partystadt Hamburg und die Nöte der Anwohnerschaft“ (Drs. 19/3955 vom 4.9.2009 und Drs. 19/4166 vom 20.10.2009) sowie einer weiteren Großen Anfrage unter der Überschrift „Gentrifizierung oder: Aufwertung und Verdrängung in Hamburger Stadtteilen“ (Drs. 19/4468 vom... Mehr...

 

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