Kleine Anfragen

29. Januar 2009 Vorgang im Prozess/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)

„Sozialkarte Hamburg“ zum kostenreduzierten Erwerb einer Zeitkarte im HVV

Seit dem 01. Januar 2009 können Leistungsberechtigte nach dem SGB II, Empfänger/-innen von Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und zu einer Bedarfsgemeinschaft der genannten Leistungsberechtigten Gehörige mit Wohnsitz in Hamburg einen Preisnachlass von 18... Mehr...

 
29. Januar 2009 Vorgang im Prozess/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Recht

Gefahrengebiete in Hamburg

Das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung vom 16. Juni 2005 hat mit § 4 Absatz 2 PolDVG die Ermächtigungsgrundlage für die Einrichtung von sogenannten Gefahrengebieten geschaffen, in denen die Polizei „Personen kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen" darf. Mehr...

 
27. Januar 2009 Vorgang im Prozess/Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)

Suizid in der UHA

Am 24. Januar 2009 wurde die erst tags zuvor in Untersuchungshaft genommene, 24 Jahre junge Natascha W. am frühen Morgen tot in ihrer Zelle aufgefunden. Mehr...

 
26. Januar 2009 Vorgang im Prozess/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Recht

Effektiver Rechtsschutz für Hartz IV-Kläger/-innen

Medienberichten ist zu entnehmen, dass bundesweit die Zahl von Hartz IV-Klagen im letzten Jahr stark angestiegen ist (siehe zum Beispiel Spiegel-online, 18.1.09). Demnach verzeichneten die Gerichte von Januar bis November 2008 fast 122.000 Hartz IV-Klagen gegenüber 99.150 im gesamten Jahr 2007. Mehr...

 
26. Januar 2009 Vorgang im Prozess/Kersten Artus/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)

Etat Autonom Leben

Die Beratungsstelle Autonom Leben e.V. ist ein Verein von unterschiedlich behinderten und unbehinderten Menschen. Sie setzt sich dafür ein, dass alle behinderten Menschen selbstbestimmt und in Würde leben können. Mehr...

 
23. Januar 2009 Mehmet Yildiz/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Anfrage zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen (MUF)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/200219. Wahlperiode 23.01.09Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 16.01.09und Antwort des SenatsBetr.: Anfrage zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen (MUF) Die Zahl minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (MUF), das heißt ohne Eltern... Mehr...

 
22. Januar 2009 Christiane Schneider/Recht/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Spontanversammlung während des Antirassismus- und Klimacamps in Hamburg

Am Abend des 20.8.2008 haben im Kreuzungsbereich Moorburger Elbdeich/ Moorburger Hauptdeich Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Antirassismus- und Klimacamps gemeinsam mit anderen engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegen den Polizeieinsatz auf dem Gelände des Kohlekraftwerks Moorburg spontan und gewaltfrei demonstriert.  Mehr...

 
13. Januar 2009 Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen/Kleine Anfrage (SKA)/Familie, Kinder und Jugend

S-Bahn Poppenbüttel

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURGDrucksache19/187219. Wahlperiode 13.01.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus und Dr. Joachim Bischoff (DIE LINKE) vom 05.01.09 und Antwort des Senats Betr.: S-Bahn Poppenbüttel Laut Finanzbericht 2009/2010, allgemeiner Vorbericht zum Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010,... Mehr...

 
5. Januar 2009 Vorgang abgeschlossen/Kersten Artus/Kleine Anfrage (SKA)/Frauen

Gender Budgeting

In seiner Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Drs. 19/1025 antwortete der Senat auf folgende Fragen:  Mehr...