Kleine Anfragen
Sport-(platz)-stadt Hamburg?
In der Freien und Hansestadt Hamburg nutzen Bürgerinnen und Bürger, ohne sich an einen Verein zu binden, diverse Sportanlagen und öffentliche Räume für die Ausübung ihres Sportes (zum Beispiel für Lauftraining, Fußball- und Volleyballspiele, Taijiquan, Wurf- und Weitsprung). Mehr...
Anhörung vermeintlich guineischer Staatsbürger
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/303719. Wahlperiode 08.05.09Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (Fraktion DIE LINKE) vom 08.05.09Betr.: Anhörung vermeintlich guineischer Staatsbürger Mitarbeiter deutscher Ausländerbehörden, darunter auch die der Freien und Hansestadt Hamburg, haben im Juli 2007... Mehr...
Gravierende Probleme im UKE
Am 1. Februar 2009 lobte der ärztliche Direktor und Vorstandsvorsitzende des Universitätsklinikums Eppendorf (UKE) Prof. Dr. Jörg F. Debatin: „Die Operation „Umzug“ ist erfolgreich gelaufen.“ Mehr...
Die jährliche Förderung für Privattheater-Projekte
Am 01. April 2009 gab die BKSM die Entscheidung über die jährliche Förde-rung für Privattheater-Projekte bekannt. In der Pressemittelung der BKSM vom 01. April 2009 heißt es: „In der Spielzeit 2009/10 gehen insgesamt 224.000 Euro an zehn Projekte, die von der Jury, bestehend aus Elisabeth Burchhardt (NDR 90,3), Michael Conrad (Kulturring der... Mehr...
Aberkennung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Hartz IV-Geschädigten durch die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II
Verschiedentlich und in letzter Zeit gehäuft haben von Hartz IV-Betroffene mir in meiner Bürgersprechstunde Schreiben der Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II vorgelegt, in denen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung angezweifelt respektive nicht anerkannt worden ist. Mehr...
Welche Politik macht die HOCHBAHN?
Das Verkehrsunternehmen „BeNEX GmbH“ – eine Tochter der „Hamburger Hochbahn AG“ – hat jüngst auf einer Bilanz-Pressekonferenz über eine er-folgreiche Geschäftsentwicklung in 2008 berichtet. Danach hat die BeNEX ihren Umsatz im vergangenen Jahr um 4,4 Prozent auf insgesamt 7,1 Millio-nen Euro steigern und einen Überschuss von 2,03 Millionen Euro... Mehr...
Gesundheitswirtschaft
Die Handelskammer Hamburg und die Gesundheitsbehörde haben eine öffentlich-private GmbH gegründet. Betriebszweck soll die Bündelung der Gesundheitswirtschaft sein und die Teilnahme an einem Wettbewerb des Bundesforschungsministeriums. Mehr...
Mangelnde Barrierefreiheit infolge nicht intakter Anlagen
Die Zahl älterer Menschen wächst, mithin auch ihr Anteil unter den Verkehrsteilnehmer/-innen. Auch andere Gruppen mit eingeschränkter Mobilität sind auf einen gut organisierten und erschwinglichen Öffentlichen Personennah- wie Fernverkehr angewiesen: Empfänger/-innen von Transferleistungen, Eltern mit Kleinkindern, Menschen mit Behinderung und so... Mehr...
Schweinegrippe – das Virus kennt keine Grenzen
Das neuartige Virus, das die Schweinegrippe, auch Mexikogrippe oder neue Grippe genannt, verursacht, hält zurzeit die Menschheit weltweit in Atem. Scheinbar verläuft die Krankheit harmloser als gedacht. Dennoch wird von Experten und Expertinnen noch keine Entwarnung gegeben: Das Virus kann mutieren und sich dann erneut pandemisch ausbreiten. Mehr...
Planungen für das Freibad Ohlsdorf
Der von der Bürgerinitiative „Rettet das Freibad Ohlsdorf“ auf den Weg gebrachte Bürgerentscheid ist am 16. April 2009 beeindruckend einhellig ausgefallen: Von gut 41.000 Beteiligten haben sich 84,5 % für den vollständigen Erhalt und die Sanierung bzw. Modernisierung des Freibades ausgesprochen. Mehr...
