Kleine Anfragen
10. August 2010 Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen
Wie gut ist die „Gehörlosenhilfe“ in Hamburg ohne Gehörlosengeld?
Behinderte Menschen haben, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können, in vielen Fällen erheblich höhere Aufwendungen als nicht behinderte Menschen. Gehörlosen Menschen wird in mittlerweile fünf Bundesländern auf Antrag ein Gehörlosengeld zum Ausgleich von Mehraufwendungen gewährt. Mehr...
9. August 2010 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen
Konsequenzen aus dem Aufstellungsbeschluss für eine Soziale Erhaltungsverordnung
Nach jahrelanger Abstinenz, ja Ablehnung von Sozialen Erhaltungs- samt Umwandlungsverordnungen durch die jeweiligen Senatsmannschaften ist seit 2009 endlich Fahrt in die Angelegenheit gekommen. Mehr...
5. August 2010 Große Anfrage/Mehmet Yildiz/Migration & Flucht/Soziales/Vorgang abgeschlossen
Unabweisbare Mehrbedarfe nach Artikel 1 Absatz 1, Artikel 20 Absatz 1 GG auch bei der sozialen Existenzsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?
Hilfen zum Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Asylb-LG) erhalten vor allem Asylsuchende und Geduldete, aber auch Nichtdeutsche mit bestimmten Aufenthaltstiteln (vergleiche § 1 AsylbLG). Mehr...
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