Kleine Anfragen
Drohende Schließung des Altonaer Museums
In der Ausgabe des „Hamburger Abendblattes“ vom 27. Mai 2010 weist Thorkild Hinrichsen auf eine drohende Schließung des Altonaer Museums ab dem 11. Oktober 2010 für mindestens zweieinhalb Jahre hin. Mehr...
Biologische Vielfalt (VII): Artenschutz (Amphibien, Reptilien)
Die Generalversammlung der UNO hat am 20. Dezember 2006 das Jahr 2010 zum Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt (IJB) erklärt. Diese Proklamation soll das Thema biologische Vielfalt mit seinen vielen Facetten stärker ins öffentliche Bewusstsein rücken. Mehr...
Arbeit und Qualifizierung im Strafvollzug
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 28.05.10 - Betr.: Arbeit und Qualifizierung im Strafvollzug Mehr...
Aktivitäten des Berufsförderungswerks Hamburg im Strafvollzug
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/633119. Wahlperiode 04.06.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 28.05.10 Betr.: Aktivitäten des Berufsförderungswerks Hamburg im Strafvollzug Das Berufsförderungswerk (BFW) Hamburg GmbH betätigt ... Mehr...
Modellversuch verlässliche Betreuung an Primarschulen
Dem Aufruf zur Interessenbekundung zur Teilnahme als Modellschule am Erprobungsverfahren zur Einrichtung einer verlässlichen Betreuung an Primarschulen an alle Hamburger Grundschulen in staatlicher Trägerschaft entnehmen wir: Der Hamburger Senat will die „Parallelität der Systeme Hort und Schule“ aufheben und mit der „flächendeckenden Einführung... Mehr...
Studie „Expertise zur Umsetzung des IMK-Bleiberechtsbeschlusses“ vom 17. November 2006
Das Deutsche Rote Kreuz-Generalsekretariat initiierte gemeinsam mit dem Beauftragten des Berliner Senats für Integration und Migration eine „Expertise zur Umsetzung des IMK-Bleiberechtsbeschlusses“ (vom 17. November 2006). Mehr...
IMK- und gesetzliche Bleiberechtsregelung vom 31.12.2009 – 31.03.2010
Die bisher verfügbaren Zahlen zur gesetzlichen Altfallregelung nach § 104a und § 104b des Aufenthaltsgesetzes lassen erkennen, dass die von der Bundesregierung und den sie tragenden Fraktionen erweckten Erwartungen völlig überzogen waren. Mehr...
Menschen in Hamburg ohne Strom im Haushalt – auch 2010 ?
Nach wie vor gibt es kein Verbot von Stromsperren in einkommensschwachen Haushalten in Hamburg. Das Grundrecht auf Energieversorgung ist nicht gewährleistet, obwohl es in Artikel 3 der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt heißt: Mehr...
Jugendmedienstaatsvertrag (3)
Im April 2010 teilt der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 19/5784, mit, dass er sich mit dem Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (JMStV) und der massiven Kritik daran (Einschränkungen der Meinungs- und Rezipientenfreiheit durch Internetsperren, ... Mehr...
Entwicklung von Jugendgewalt
Wie hat sich in Hamburg die Zahl der von Jugendlichen / Heranwachsenden laut PKS begangenen Straftaten gegen das Leben seit 2001 entwickelt? Mehr...
