Kleine Anfragen
Zukunft des Haus der Jugend Stintfang – wird es erhalten bleiben oder geschlossen?
Der Gebäudekomplex des Stintfang wurde auf Initiative der ehemaligen Senatorin Paula Karpinski errichtet. Er existiert seit den 1950er Jahren als gemeinsame Einrichtung von öffentlichen und freien Trägern der Jugendhilfe, insbesondere mit der Nutzung durch die Jugendherberge, dem Haus der Jugend, dem Jugendrechtshaus Hamburg-Mitte, Mehr...
Lehrkräfte als Handlanger in der schwarz-grünen Hartz-IV-Modellregion?
Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Regierung Schröder/Fischer angestellte Berechnung des Existenzminimums für willkürlich und verfassungswidrig erklärt, darunter auch die für hilfebedürftige Kinder und Jugendliche. Mehr...
Zur Situation in der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Horst (Mecklenburg-Vorpommern) und zum aktuellen Hungerstreik
Flüchtlinge unterstützen den seit mehreren Tagen hungerstreikenden Flüchtling aus Afghanistan in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg für Asylbewerber/-innen in Horst (Mecklenburg-Vorpommern). Mehr...
Sexualisierte Gewalt gegenüber Mädchen und Frauen mit Behinderungen – Schaut Hamburg zu?
Die UN-Behindertenrechtskonvention wird zurzeit ausführlich in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) diskutiert. Besonders Aspekte der Barrierefreiheit stehen dabei im Mittelpunkt. Barrierefreiheit funktioniert aber nicht als alleinstehender Begriff und muss in den verschiedenen Zusammenhängen konkretisiert werden, wie es unter anderem auch für... Mehr...
Rettungsfahrten in Hamburg
Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage, Drs. 19/2542 hatte ich im März 2009 abgefragt, welche Erfahrungen es mit dem „Standardisierten medizinischen Abfrage-Protokoll“ (SMAP) gibt, das seit April 2008 in Hamburg angewendet wird. SMAP wird bei jedem medizinischen Notruf angewendet. Mehr...
Berücksichtigt der Krankenhausplan 2015 Katastrophen, Pandemien und Großschadensfälle?
Derzeit befindet sich der neue Krankenhausplan 2015 gemäß § 17 Hamburgisches Krankenhausgesetz in der Abstimmung. Es sind etliche Prüfaufträge und gesonderte Aufarbeitungen geplant. Katastrophenfälle, Pandemien und Großschadensfälle sind unberücksichtigt geblieben. Mehr...
Wie verbindlich ist der Krankenhausplan?
Derzeit befindet sich der neue Krankenhausplan 2015 gemäß § 17 Hamburgisches Krankenhausgesetz in der Abstimmung. Viele Krankenhäuser haben Anträge für eine Erhöhung ihrer Kapazitäten gestellt, insbesondere für die Bereiche Psychiatrie/Psychotherapie, Psychosomatik, Kinder- und Jugendpsychiatrie. Mehr...
Strukturelles Konsolidierungsprogramm – sind arbeitsmarktpolitische Maßnahmen mit Landesmitteln wirklich nur wünschenswert, nicht aber tatsächlich notwendig?
Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat am 22.09.2010 den Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 beschlossen und ein strukturelles Konsolidierungsprogramm von 510 Millionen Euro verabschiedet. Mehr...
Strukturelles Konsolidierungsprogramm – es soll offenbar noch stärker als bisher bei den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Beziehende gespart werden!
Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat am 22.09.2010 den Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 beschlossen und ein strukturelles Konsolidierungsprogramm von 510 Millionen Euro verabschiedet. Der Bürgermeister erklärte dabei, dass Wünschenswertes von Notwendigem unterschieden werden müsse. Mehr...
Geplanter Verkauf des Operettenhauses
Mit der Premiere des Musicals „Cats“ 1986 im Operettenhaus wurde in Hamburg der Grundstein für eine bis heute wachsende bundesweite Musicallandschaft gelegt. Medienberichten zufolge plant die Freie und Hansestadt Hamburg, das Operettenhaus an die Stage Entertainment GmbH zu verkaufen. Ein Verkauf bedürfe aber der Zustimmung der Hamburgischen... Mehr...
