Kleine Anfragen

11. Februar 2011 Bildung/Dora Heyenn/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Soll nun auch die individuelle Förderung privatisiert werden?

Die Behörde für Schule und Berufsbildung will, wie aus der Hamburger Presse zu entnehmen ist, nun auch ab März 2011 ein Interessenbekundungsverfahren für Förderkurse ausschreiben. Private Bildungsanbieter sollen Angebote dafür einreichen.  Mehr...

 
11. Februar 2011 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Das Münzviertel und die Situation der Bürohochhäuser Spaldingstraße 1 und 1 b (ehemalige „Hillgruber-Hochhäuser“)

Das Münzviertel gehört zu den kleinsten Quartieren Hamburgs. Eingeklemmt zwischen der verkehrsreichen Spaldingstraße und den hochgelegten Eisenund S-Bahngleisen wurde das Viertel seit 2000 als Auffangbecken für mehrere soziale Zentraleinrichtungen wie zum Beispiel das „Beratungs- und Gesundheitszentrum St. Georg“ (Drob Inn) sowie die... Mehr...

 
11. Februar 2011 Norbert Hackbusch/Kultur/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Matthiae-Mahl 2011

Das Matthiae-Mahl jährt sich am 18. Februar 2011 zum 655. Mal. Jährlich lädt der Senat um die 400 Repräsentantinnen und Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie Ehrengäste und das konsularische Korps ein, um gemeinsam bei einem Vier-Gänge-Menü und musikalischer Untermalung eine alte Hamburger Tradition zu zelebrieren.  Mehr...

 
11. Februar 2011 Christiane Schneider/Recht/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Wegen Datenschutzbedenken hat der Hamburgische Datenschutzbeauftragte den eigenen Webauftritt abgeschaltet – wie sicher ist für die Bürgerinnen und Bürger „hamburg.de“ noch?

Auf der Internetseite des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit findet sich folgender Hinweis: „Das Internetangebot des HmbBfDI befindet sich momentan im Aufbau“. Demgegenüber findet sich im FHH-Personalportal folgende Erklärung: „Die Internetseiten des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Johannes Caspar... Mehr...

 
11. Februar 2011 Joachim Bischoff/Christiane Schneider/Allgemeines/Haushalt/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Bisherige Ausgaben für ausgeschiedene Mitglieder des Senats sowie ausgeschiedene Staatsrätinnen und Staatsräte in dieser Wahlperiode

In dieser Wahlperiode ist es zu einer hohen Zahl an Wechseln von Ersten und Zweiten Bürgermeistern, von Senatorinnen und Senatoren und von Staatsrätinnen und Staatsräten gekommen. Damit verbunden ist in einer Vielzahl von Fällen die Weitergewährung von Bezügen auf unterschiedlicher Rechtsgrundlage, vor allem als Übergangsgeld und Übergangshilfe.  Mehr...

 
11. Februar 2011 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Verkauf von Bestandswohnungen der SAGA GWG

In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 19/6937 teilte mir der Senat am 17. August 2010 mit, dass zwischen 2003 und dem 30. Juni 2010 insgesamt 1.827 Wohneinheiten einschließlich Reihenhäuser aus dem Bestand der SAGA GWG veräußert worden seien. Mehr...

 
8. Februar 2011 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Veränderungsprozesse in Borgfelde

Borgfelde gehört mit seinen rund 6.600 Einwohnerinnen und Einwohnern zu den kleinsten Stadtteilen Hamburgs. Die vergleichsweise innenstadtnahe Lage führt hier nach Schilderungen von Anwohnerinnen und Anwohnern in der jüngsten Vergangenheit zu „Aufwertungserscheinungen“ (Mietpreissteigerungen, Schaffung von Eigentumswohnungen et cetera). Mehr...

 
8. Februar 2011 Christiane Schneider/Soziales/Recht

Bravo, neuer Hartz-IV-Klagerekord in Hamburg mit unverändert hoher Erfolgsquote für die klagenden Hartz-IV-Beziehenden! „Und nu?“

Die Belastung des Sozialgerichts und des Landessozialgerichts Hamburg durch Verfahren auf den Gebieten Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) und Sozialhilfe nimmt immer weiter zu. Nach fachkundigen Prognosen werden die hohen Bestände das Sozialgericht Hamburg zudem auch zukünftig belasten, selbst wenn die Zahl der Eingänge in... Mehr...

 
8. Februar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Boni auch in der Sprinkenhof AG?

Mit der Drs. 19/4485 vom 3. November 2009 stellte der Senat die Weichen für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) in Wilhelmsburg. Mehr...

 
8. Februar 2011 Bildung/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Wird Lehrerfortbildung im Niederdeutschen eingestellt?

Laut „UN-Charta zum Schutz von Regional- und Minderheitensprachen“ sind wir dazu angehalten, uns dafür einzusetzen, Minderheitensprachen wie zum Beispiel das Niederdeutsche nicht aussterben zu lassen. Die Schulbehörde stellte daraufhin pro Halbjahr mindestens eine Schulstunde gehalten auf Plattdeutsch in den Lehrplan ein.  Mehr...

 

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