Kleine Anfragen

29. Juli 2011 20. WP/Inklusion & Partizipation/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Zwangsheirat – Wie weit wurde und wird das Handlungskonzept zur Bekämpfung von Zwangsheiraten umgesetzt?

Nach der tragischen Ermordung von Morsal O. im Jahr 2008 geriet das Thema Zwangsheirat in denFokus der Öffentlichkeit. Aus der Studie „Zwangsheirat in Hamburg“, die von dem damaligen CDU-Senat im Rahmen des „Handlungskonzeptes zur Integration“ der Lawaetz-Stiftung in Auftrag gegeben wurde, ging hervor, dass Zwangsverheiratungen in Hamburg keine... Mehr...

 
29. Juli 2011 20. WP/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Inklusion & Partizipation/Vorgang abgeschlossen

„Wege aus der Obdachlosigkeit“ – wie überfüllt sind die Unterkünfte – und was wird aus den obdachlosen Osteuropäern/-innen?

Hamburgs Notunterkünfte für obdachlose Menschen sind – wie im letzten Sommer – wieder einmal überfüllt. Eine Sprecherin der BASFI wird in der Presse dazu wie folgt zitiert: „Wir haben festgestellt, dass das Angebot im „Pik As“ massiv ausgenutzt wird von Menschen aus Osteuropa, die hier nach Arbeit suchen oder sogar Arbeit haben und nur eine... Mehr...

 
29. Juli 2011 20. WP/Justiz/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Haftunfähigkeitsprüfung

Wie viele behördlicherseits getätigte Anfragen bezüglich einer fraglichen Haftfähigkeit gab es in den Jahren 2005 bis 2010? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Falls die zur Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehende Zeit nicht ausreichen sollte, die Fragen für den genannten Zeitraum zu beantworten, bitte hier und im... Mehr...

 
26. Juli 2011 20. WP/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Desolate Gesundheitszustände bei obdachlosen Menschen in Hamburg – sieht der Senat den dringenden Handlungsbedarf nicht?

Nach den Ergebnissen einer Studie zur Morbidität obdachloser Menschen in Hamburg „Mobil 2008“ (siehe wohnungslos 2/11, Seite 53 fortfolgende) ist die gesundheitliche Situation bei obdachlosen Menschen in Hamburg überraschend und erschütternd zugleich. Mehr als die Hälfte der obdachlosen Menschen in Hamburg leidet danach an mindestens vier (!)... Mehr...

 
26. Juli 2011 20. WP/Wohnen/Kleine Anfrage (SKA)/Joachim Bischoff/Vorgang abgeschlossen

Zur Planung und Zukunft des Stadtteilhauses Horn

Seit vielen Jahren wird im Stadtteil Horn der Wunsch geäußert, das strukturschwache und in mancherlei Hinsicht benachteiligte Quartier vonseiten der Stadt besser zu unterstützen. Konkret sind immer wieder vor allem die Schaffung eines neuen Zentrums und eines dringend benötigten Stadtteilhauses angemahnt worden.  Mehr...

 
26. Juli 2011 20. WP/Sport/Kleine Anfrage (SKA)/Joachim Bischoff/Vorgang abgeschlossen

Wiederbelebung der Doppelrennbahn-Pläne contra Freizeitgelände?

Die mediale Ankündigung, die vom ehemaligen Ersten Bürgermeister Ole von Beust im Juni 2010 ad acta gelegten Planungen für die Zusammenlegung des Trabrennsports (bisher in Bahrenfeld) und des Galopprennsports (in Horn) auf einer Pferde-Doppelrennbahn in Horn wieder hervorzuholen und auf ihre Realisierungsmöglichkeiten zu prüfen, überraschte und... Mehr...

 
26. Juli 2011 20. WP/Inklusion & Partizipation/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Verzichtet der Senat freiwillig darauf, behinderten Menschen gegen ihren Willen stationäre Leistungen aufzuzwingen?

Die von Deutschland ratifizierte Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) verpflichtet in ihrem Artikel 19 lit. a die Vertragsstaaten, Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen, ihren Aufenthaltsort frei zu wählen und stellt fest, dass diese nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben. Mehr...

 
22. Juli 2011 20. WP/Haushalt/Kleine Anfrage (SKA)/Joachim Bischoff/Vorgang abgeschlossen

Schuldenbremse

Um einem weiteren Anstieg der Verschuldung der öffentlichen Haushalte entgegenzuwirken, wurde im Rahmen der Föderalismusreform II das „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91 c, 91 d, 104 b, 109, 109 a, 115, 143 d)“ verabschiedet, mit dem unter anderem die sogenannte Schuldenbremse in die Finanzverfassung implementiert worden ist. Mit... Mehr...

 
22. Juli 2011 20. WP/Elbphilharmonie/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

Elbphilharmonie – Klage gegen ADAMANTA, Terminlage und Vertragsstrafen

Am Freitag, den 8. Juli 2011, teilte der Senat per Pressemitteilung aus der Kulturbehörde mit, die Stadt wolle „den von der ADAMANTA geschuldeten Fertigstellungstermin der Elbphilharmonie gerichtlich klären“ lassen. In der Pressemitteilung ist die Rede von „bisher entstandenen Verzögerungen von 14 Monaten auf den vertraglich vereinbarten... Mehr...

 
19. Juli 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Joachim Bischoff/Vorgang abgeschlossen

Gutachten des IAB und des ISG zu arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungsmaßnahmen – wo ist es und wann bekommt es wer?

Bereits am 01.09.2010 ist das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) gemeinsam mit dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) damit beauftragt worden, Beschäftigung schaffende Maßnahmen nach §§ 16d, 16e SGB II in Hamburg zu evaluieren. Mehr...

 

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