Kleine Anfragen
CITY BKK vor Insolvenz – kommen die Beschäftigten zurück zur Freien und Hansestadt Hamburg?
Berichten zufolge steht die CITY BKK offenbar vor der Insolvenz. Die in Stuttgart ansässige Betriebskrankenkasse soll wegen Zahlungsunfähigkeit Ende Juni 2011 geschlossen werden. Mehr...
Rückkehrer und Rückkehrerinnen CleaniG und TexiG
Es wurde in einem Musterverfahren festgestellt, dass auch die Beschäftigten der Firmen CleaniG und TexiG ein Rückkehrrecht zur Freien und Hansestadt Hamburg haben. Diese wurden nach dem Verkauf des LBK an Asklepios von dem Klinikkonzern ausgegliedert – sollten daher kein Rückkehrrecht haben. Mehr...
Entmilitarisierung des Hafengeburtstages
Zur Teilnahme am diesjährigen Hafengeburtstag sind wiederum mehrere Kriegsschiffe eingeladen worden beziehungsweise haben sich angekündigt. Mehr...
Klinische und gerichtliche Obduktionen
Jährlich werden in Hamburg aus unterschiedlichen Gründen Obduktionen durchgeführt. Während klinische Obduktionen bei diagnostischer oder therapeutischer Unklarheit vorgenommen werden, werden gerichtliche Obduktionen bei Verdacht auf Fremdverschulden angeordnet. Mehr...
Ehemaliges Finanzamt – Große Bergstraße, Altona (II)
Am Sonnabend, den 23. April 2011 wurde das ehemalige Finanzamt in Hamburg Altona nach mehreren Jahren Leerstand von Dutzenden von Menschen neu benutzt. Die Polizei riegelte nach einiger Zeit die Große Bergstraße vor dem Gebäude ab und ließ nur noch ausgewählte Pressevertreter herein. Mehr...
Ehemaliges Finanzamt – Große Bergstraße, Altona
Am Osterwochenende wurde das ehemalige Finanzamt in Altona in der Großen Bergstraße besetzt. Die Akteure forderten einen öffentlichen Treffpunkt für diverse Projekte. Mehr...
Steinwerder
Im Hafenentwicklungsplan 2015 hat die Hamburg Port Authority das Gebiet Steinwerder als eines der letzten größeren, zusammenhängenden Areale im Hafennutzungsgebiet dargestellt. Durch den Rückbau alter Kaianlagen und die Verfüllung von Hafenbecken entstehe eine Landfläche von 125 ha. Mehr...
Immer mehr rechtswidrige Hartz-IV-Sanktionen auch in Hamburg?
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hat es im letzten Jahr bundesweit rund 830.000 Sanktionen mit Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Beziehenden gegeben. Das sei eine Zunahme um 14 Prozent gegenüber dem Jahr 2009 und ein neuer Rekord. Bei den Sanktionen, die verhängt wurden, weil eine zumutbare Arbeit nicht aufgenommen wurde, gab es dagegen... Mehr...
Giftköder für Hunde
In mehreren Stadtteilen wurden in diesem Monat Fleischstücke/Leberwurststücke gefunden, die kleine Nägel, Rasierklingen, Glasscherben, Nerven- und Rattengift enthalten haben sollen und offensichtlich ausgelegt wurden, um Hunde zu verletzen und zu töten. Mehr...
Amt für Medien
Auf die Fragen der Drs. 20/168 teilt der Senat Mitte April 2011 mit, dass die gesamte Abteilung für Medien in die Senatskanzlei wechselt. Der Frage, wer künftig die Aufgabe des Medienkoordinators wahrnehmen wird, wird mit der Antwort ausgewichen: Mehr...
