Schriftliche kleine Anfragen (SKA)

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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?

Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.

Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:

 

 

Kleine Anfragen

10. Juni 2014 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Vollzug der bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis für das Aufsuchungsfeld „Vierlande“

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat der ExxonMobil-Tochter BEB Erdgas und Erdöl GmbH & Co.KG am 14.12.2012 eine für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 befristete Aufsuchungserlaubnis für das Aufsuchungsfeld „Vierlande“ erteilt unter anderem mit der Auflage, zu Beginn eines jeden Kalenderjahres dem LBEG über den... Mehr...

 
10. Juni 2014 20. WP/Bildung/Schule & Berufsbildung/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Ausbildungsgarantie?

Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm 2011 versprochen: „Wir wollen, dass allen Hamburger Jugendlichen der Zugang zu Ausbildung und Beschäftigung ermöglicht wird. Niemand soll auf diesem Weg allein gelassen werden. Mehr...

 
6. Juni 2014 20. WP/Bildung/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen/Schule & Berufsbildung

Ausbildungsvorbereitung – Vorbereitung auf die Ausbildung?

In den „Maßnahmen zur Umsetzung der Reform der beruflichen Bildung in Hamburg“ (Drs. 19/8472) war als Ziel formuliert worden, „so genannte Warteschleifen abzubauen“. Außerdem sollte „die Konzentration der Angebote in der Ausbildungsvorbereitung auf die Jugendlichen ohne hinreichende Ausbildungs- und Betriebsreife“ stattfinden.  Mehr...

 
6. Juni 2014 20. WP/Bildung/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Finanzierung des BAföG durch den Bund

Bei einem Treffen im Bundeskanzleramt am 26. Mai 2014 verständigten sich Koalitionsvertreter von Bund und Ländern auf die Finanzierung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen prioritären, also nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehenden, Maßnahmen im Bildungsbereich.  Mehr...

 
6. Juni 2014 20. WP/Bildung/Schule & Berufsbildung/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Hamburger Ausbildungsmodell – nur ein Modell?

In den „Maßnahmen zur Umsetzung der Reform der beruflichen Bildung in Hamburg“ (Drs. 19/8472) heißt es: „Das Hamburger Ausbildungsmodell ist darauf ausgerichtet, schulpflichtige Jugendliche zeitnah und möglichst direkt in eine duale Berufsausbildung zu geleiten. Mehr...

 
3. Juni 2014 20. WP/Sport/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

DOSB-Fragenkatalog (Olympische Spiele I)

„DIE WELT“ berichtet in der Ausgabe vom 28.5.2014, dass der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) einen Fragenkatalog an Hamburg und Berlin verschickt habe. Die Fragen sollen bis Ende August beantwortet werden.  Mehr...

 
30. Mai 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Kulturpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Wie sichert der Senat bei der Hamburgischen Staatsoper den Landesmindestlohn und die Existenzsicherung prekär beschäftigter Menschen?

Nach dem Zielbild für die Hamburgische Staatsoper GmbH ist unter dem Oberziel „Einhaltung des vom Zuwendungsgeber gesetzten finanziellen Rahmens“ unter anderem das Teilziel „Sparsame Wirtschaftsführung und Verwendung öffentlicher Mittel“ gesetzt worden. Mehr...

 
27. Mai 2014 20. WP/Frauen/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Skandal in Essen – Ist das bundesweite Mammografie-Screening gescheitert?

Frauen, denen im „Diavero Brustzentrum Essen“ Gewebeproben zur Erkennung von Brustkrebs entnommen wurden, können nicht sicher sein, dass die Ergebnisse stimmen. Zu diesem fatalen Resümee kommt die Kooperationsgemeinschaft Mammographie in Berlin.  Mehr...

 
27. Mai 2014 20. WP/Bildung/Schule/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Haus- und Krankenhausunterricht

In § 1 des Hamburgischen Schulgesetzes heißt es: „Jeder junge Mensch hat das Recht auf eine seinen Fähigkeiten und Neigungen entsprechende Bildung und Erziehung und ist gehalten, sich nach seinen Möglichkeiten zu bilden.  Mehr...

 
27. Mai 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Der Fall Y. C. K. – Stand der Ermittlungen

Türkische Medien berichteten im Sommer 2012 von dem Tod des jungen Mannes Y. C. K. Er wurde tot in kniender Position auf dem Schulgelände Alter Teichweg aufgefunden. Mehr...

 

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