Kleine Anfragen
Anschläge auf Kleinunternehmer mit Migrationshintergrund
Laut „Hamburger Morgenpost“ vom 10. Januar 2012 wurden innerhalb eines Monats vier Anschläge auf Geschäfte von Kleinunternehmern mit Migrationshintergrund verübt: Am 12. Dezember 2011 auf die Shisha-Lounge „Zenobia“ in Fuhlsbüttel, am 20. Dezember 2011 auf einen Hähnchen-Grill in Fuhlsbüttel, am 31. Dezember 2011 auf ein türkisches Reisebüro in... Mehr...
Gesundheitsrisiken durch minderwertige Brustimplantante bei Hamburger Patientinnen
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass zurzeit untersucht wird, wie oft und bei welchen Frauen in Hamburg PIP- oder baugleiche Brustimplantate der Firma Rofil verwendet wurden. Die Implantate wurden laut Presseberichten seit 2001 mit minderwertigem, von der Firma PIP selbst hergestellten... Mehr...
Schulweghilfe für Kinder mit Behinderungen in Hamburg
Laut Mitteilung der BASFI besteht die Möglichkeit, Hilfen zur Bewältigung des Schulweges zu beantragen, wenn behinderte Kinder ihren Schulweg nicht alleine zurücklegen und die Eltern auch nicht für eine geeignete Begleitung sorgen können. Mehr...
Schutzhunde in Hamburg
Als Schutzhund wird ein Haushund bezeichnet, der eine Schutzhundausbildung durchlaufen und mit einer Reihe von Prüfungen abgeschlossen hat. Das Tier qualifiziert sich dadurch zum Schutzdienst. Mehr...
NPD-Funktionär und Nazi-Referent bei der Hamburger Burschenschaft Germania
Nach einem Bericht des NDR vom 8.1.2012 des Journalisten Stefan Schölermann (http://www.ndr.de/regional/hamburg/burschenschaftgermania103.html) hat die Hamburger Burschenschaft Germania am Samstag, den 7.1., einen „Germanenabend“ mit dem Thema „Manipulation des Völkerrechts“ abgehalten. Mehr...
Gewalt und Polizeigewalt beim Hallen-Fußballturnier in Alsterdorf
Beim Hallen-Fußballturnier ist es am Abend des 6. Januar 2012 in der Alsterdorfer Sporthalle zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans des VfB Lübeck und des FC St. Pauli sowie zwischen Fußballfans und der Polizei gekommen. Medienberichten zufolge haben Fans des VfB Lübeck sowie des HSV antisemitische, rassistische, homophobe und... Mehr...
Sinn und Unsinn der E-Zigarette
Bei der E-Zigarette handelt sich um eine rauchlose Zigarette, bei dem eine zur Verdampfung gebrachte Flüssigkeit (Liquid) inhaliert wird. Im Gegensatz zum Rauchen findet keine Verbrennung statt. Das Liquid wird verdampft und nicht verbrannt. Mehr...
Stille Ortung per SMS (Ortungsimpulse) durch Polizei und Verfassungsschutz
Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE) mitgeteilt, dass im Jahre 2010 das Bundeskriminalamt 96.314, das Bundesamt für Verfassungsschutz 107.852 und die Zollfahndungsbehörden sogar 236.617 „Ortungsimpulse“ („stille SMS“) an Handybesitzer/-innen versendet haben. In Nordrhein-Westfalen wurden im... Mehr...
Einsichtnahme der Verträge mit Vattenfall und E.ON
Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, hat Ende November 2011 zusammen mit E.ON und Vattenfall im Hamburger Rathaus seine Idee von der künftigen Energieversorgung der Freien und Hansestadt Hamburg vorgestellt. Der Senat beabsichtigt, über die Beteiligungsholding HGV 25,1 Prozent der Anteile am Hamburger Gas- und Stromnetz sowie dem... Mehr...
Überdeckelung der A 7: Keine Billiglösungen zulasten der Anwohner/ -innen – Notwendigkeit der Kostensteigerungen klären
Durch Äußerungen des Staatsrats der BWVI und eine Anfrage der FDP-Fraktion (Drs. 20/2664) sind erhebliche Kostensteigerungen für die Überdeckelung der Autobahn A 7 bekannt geworden. Völlig unklar bleibt, welche Steigerungen notwendig sind und welche Auswirkungen zum Beispiel die Erhöhung des Bauwerks auf die Umgebung hat. Mehr...
