Kleine Anfragen

16. Mai 2014 20. WP/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Flüchtlinge aus Eritrea

Zuletzt häufen sich Medienberichte über schlimme politische Zustände in Eritrea (Vergleich etwa: „Eritrea – Das afrikanische Nordkorea, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom 14.04.2014 oder „In Eritrea bleiben heißt sterben“, „Neue Zürcher Zeitung“ vom 30.11.2013). Mehr...

 
16. Mai 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Wie läuft es mit JUS-IT?

Im Jahr 2012 wurde die Ausweitung der in der Jugendhilfe verwendeten Computersoftware JUS-IT in seiner Ausweitung auf den Bereich Wohngeld und Sozialhilfe von Senator Scheele gestoppt. Damals war ein verheerendes externes Gutachten dafür ausschlaggebend.  Mehr...

 
16. Mai 2014 20. WP/Kulturpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

„Aufarbeitung des kolonialen Erbes“

Sämtliche Bürgerschaftsfraktionen haben im Mai 2013 in einem interfraktionellen Petitum zur Drs. 20/3752 den Senat ersucht, „einen Prozess zur gesamtstädtischen Entwicklung eines geschichtsdidaktisch und wissenschaftlich ausgearbeiteten Erinnerungskonzeptes unter Einbeziehung der Städtepartnerschaft mit Dar es Salaam und des Bau- und... Mehr...

 
16. Mai 2014 20. WP/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Armes Hamburg – neue Mülleimer machen Entnahme von Pfandgut unmöglich

Menschen, die unter der herrschenden sozialen Spaltung leiden, sind zur Aufbesserung oder teilweise sogar Sicherung ihres Lebensunterhaltes unter anderem darauf angewiesen, in den Müll entsorgtes Pfandgut aus Müllbehältern zu sammeln.  Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Hafen/Anti-Atom/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

„Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?

Am 06.05.2014 ist im Hamburger Hafen die „Atlantic Companion“ eingelaufen, ein Containerschiff, das bekanntermaßen Gefahrgut transportiert. Des Weiteren hat ebenfalls am 06.05.2014 die „Toronto Express“ im Hamburger Hafen festgemacht.  Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Umwelt/Anti-Atom/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Atomtransporte durch Hamburg (XV)

28 Jahre nach dem international als „Katastrophe von Tschernobyl“ bewerteten Unfall in Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat bei einem außer Kontrolle geratenen Test und ein Jahr nach dem Schiffsbrand auf der „Atlantic Cartier“ am O’Swaldkai am 1. Mai 2014 haben am letzten Wochenende im Hamburger Hafen... Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Hafen/Anti-Atom/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

„Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?

Nach den vorliegenden Informationen kommt die „Atlantic Companion“ am 06.05.2014 in den Hamburger Hafen. Dieses Schiff gehört ebenfalls zur Reederei ACL, deren Schiff „Atlantic Cartier“ am 01.05.2013 im Hamburger Hafen in Brand geraten ist. Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Inneres/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Grundschule an der Laeiszstraße 12

Am 1. Mai 2014 wurde das Schulgebäude in der Laeiszstraße 12 vorübergehend zum „Refugee Welcome Center“. In der Pressemitteilung der Beteiligten ist zu lesen: „Nachdem wir das Gebäude ungenutzt, aber in sehr bewohnund benutzbaren Zustand vorgefunden haben, beschlossen wir in einer Vollversammlung von über 300 Menschen – darunter viele aus der... Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Polizeieinsatz beim Spiel des Hamburger Sportvereins gegen FC Bayern München

Vor, während und nach dem Spiel des Hamburger Sportvereins gegen den FC Bayern München am 03.05.2014 kam es zu teilweise erheblichen Auseinandersetzungen zwischen Fans und der Polizei.  Mehr...

 
13. Mai 2014 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Warum verhinderte die Polizei am 1. Mai 2014, dem Tag der Arbeit, den Zugang zum Gewerkschaftshaus?

Nach der Demonstration am 1. Mai 2014 wurde der Zugang zum Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof zwischen circa 11.30 bis 13.30 Uhr von der Polizei gesperrt. Dort hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund zum Tag der Offenen Tür und einer Podiumsdiskussion geladen, da die renovierten Räumlichkeiten das erste Mal der Öffentlichkeit gezeigt werden sollten. Mehr...

 

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