Kleine Anfragen

5. Mai 2014 20. WP/Stadtentwicklung/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Entwicklung der Niederschlagswassergebühren

Seit dem 01.05.2012 soll in Hamburg das Niederschlagswasser separat berechnet werden. Gleichzeitig wurde der Gebührensatz für Trinkwasser entsprechend reduziert. Mehr...

 
2. Mai 2014 20. WP/Bezirkspolitik/Arbeitsmarktpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Das igs-Desaster – was ist aus den ganzen igs-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern eigentlich geworden? Und wer hat sich am Desaster bereichert?

Die internationale gartenschau hamburg 2013 (igs) hat mit einem erheblichen zweistelligen Millionendefizit abgeschlossen. Die zuständige Senatorin der SPD und die Personen aus der Geschäftsführung tragen dafür die Hauptverantwortung, zumal auch in der Bürgerschaft von den Oppositionsfraktionen rechtzeitig entsprechende Warnhinweise gegeben... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen/Stadtentwicklung/Wohnen/Heike Sudmann

Bunker in der Eggerstedtstraße: Verkauf, Abriss und Neubau an der Öffentlichkeit vorbei?

Der Bebauungsplan Altona-Nord 12 wurde im Januar 1984 festgestellt. Darin wurde das Areal des Bunkers in der Eggerstedtstraße 51 als Gemeinbedarfsfläche definiert. Nun wurde der Bunker formal mit einer öffentlichen Ausschreibung, aber faktisch vorbei an der betroffenen Öffentlichkeit an einen privaten Investor verkauft, der den Bunker abreißen... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Gibt es eine Zunahme von sexualisierter Gewalt gegen Sexarbeiter/ -innen aufgrund der Kontaktverbotsverordnung?

In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2013 ist ein Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von 15,2 Prozent zu verzeichnen, in Hamburg-Mitte sogar von 36,8 Prozent (siehe Drs. 20/11149). Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Tierschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Hamburgisches Jagdgesetz – Urteil des Europäischen Gerichtshofes

Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes entsprechend wurde am 29.05.2013 das Bundesjagdgesetz geändert. So wurde der § 6a eingefügt „Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen“.  Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Arbeitswelt/Öffentliche Unternehmen/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Streikrecht verteidigen. Die Bürgerschaft hat’s beschlossen, der Senat nicht umgesetzt. Warum? (IV)

Der Senat antwortet auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 20/11410, dass er den Beschluss aus Drs. 20/7389, „sich auf Bundesebene für eine Änderung des AÜG (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) einzusetzen, sodass der Einsatz von Leiharbeitskräften auf bestreikte Stellen in einem Betrieb während eines Streiks verboten ist“, mittels einer... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Frauen/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Gibt es eine Zunahme von sexualisierter Gewalt gegen Sexarbeiter/ -innen aufgrund der Kontaktverbotsverordnung?

In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2013 ist ein Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von 15,2 Prozent zu verzeichnen, in Hamburg-Mitte sogar von 36,8 Prozent (siehe Drs. 20/11149).  Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Altersfiktivsetzung

Ich frage den Senat:  Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Rechtswidrige Polizeigewalt – Körperverletzung im Amt (IV)

Die Fraktion DIE LINKE hat in der 19. Legislaturperiode fünf Schriftliche Kleine Anfragen an den Senat gerichtet, um Auskunft über die Hintergründe rechtswidriger Polizeigewalt zu bekommen (Drs. 19/1061, 19/3665, 19/5377, 19/6228, 19/8128). In der 20. Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE drei Schriftliche Kleine Anfragen zum Thema gestellt... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Inneres/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Nachfragen zum Gefahrengebiet St. Pauli/Sternschanze/Altona

Aus der Antwort des Senats auf die SKA der GRÜNEN-Abgeordneten Antje Möller (Drs. 20/11421, Frage 4.) geht hervor, dass mit Blick auf die zukünftige Ausweisung eines Gefahrengebiets verschiedene Vorschläge erarbeitet wurden, die unter anderem die frühzeitige Beteiligung verschiedenster Organisationseinheiten sowie die Änderung der... Mehr...

 

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