Kleine Anfragen
Schulstress und Leistungsdruck sorgen für Probleme
Nicht nur bei Erwachsenen ist die Zahl der psychischen Erkrankungen in den letzten Jahren enorm angestiegen. Nach einer neuen DAK-Studie leidet fast jeder dritte Schüler unter depressiven Stimmungen, besonders betroffen sollen dabei Schüler der Haupt- und Realschulen mit 32 Prozent sein, an Gymnasien sind es 24 Prozent. Die Befragung stützt sich... Mehr...
Endgültig Schluss mit der Vielfalt und Vielzahl sozialer und kultureller Projekte in Hamburg trotz Mehreinnahmen für Eingliederung?
Hamburg bekommt nunmehr für die Eingliederung von arbeitslosen Menschen mehr Geld. Statt 100 Millionen Euro stehen nunmehr 111 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung. Aus den Reihen der SPD-Bürgerschaftsfraktion gab es bereits die Forderung, die gesamten zusätzlich bereitstehenden Mittel vollständig für weitere Ein-Euro-Jobs auszugeben und... Mehr...
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Der Bundesrat will im Februar 2012 eine Reform des VIG beschließen, welches seit 1. Mai 2009 in Kraft ist. Kritisiert wurde von Verbraucherschützerinnen, dass die bisherige Regelung zu kompliziert und zu teuer ist und dass die erteilten Auskünfte nur geringe Aussagekraft haben. Mehr...
Situation der Sexarbeiter/-innen in St. Georg (II)
Bereits in meinen vorangegangenen Kleine Anfragen (19/8672 und 20/696) ging es um die Einführung eines Verbotes der Kontaktanbahnung im Zusammenhang mit sexuellen Dienstleistungen in St. Georg. Da dieses Gebiet einem deutlichen Strukturwandel unterliegt, welcher sich durch den Zuzug von Familien und kapitalstärkeren Akteuren/-innen auszeichnet,... Mehr...
Kastration von KAT-1-Hunden
Wer in Hamburg einen Bullterrier, Pitbull-Terrier, American Staffordshire Terrier oder Staffordshire Bullterrier halten möchte, benötigt eine Erlaubnis hierzu. Sie gelten laut Hamburgischem Hundegesetz immer als gefährliche Hunde – laut Gesetz ab einem Alter von neun Monaten. Bis dahin müssen sie auch keinen Maulkorb tragen. Mehr...
Bundesweites Hilfetelefon für Frauen – was haben Hamburgerinnen davon?
Der Bundestag hat in der 48. Kalenderwoche beschlossen, dass ein bundesweites mehrsprachiges Hilfetelefon für von Gewalt betroffene Frauen eingerichtet wird. Der kostenlose Notruf soll ein niedrigschwelliges Hilfeangebot bieten. Die Rufnummer soll Ende 2012 freigeschaltet werden. Schon jetzt zeigt die Konzeption Mängel auf. Mehr...
Unnötige Kosten für die Sanierung des Bahnhofs Uhlandstraße
In den Nullerjahren des 21. Jahrhunderts wurde mit erheblichem Aufwand der U-Bahnhof Berliner Tor umgebaut, um einen Linientausch zwischen den beiden dort verkehrenden Linien durchzuführen. Hierdurch wurde es möglich, auf der U-Bahn-Strecke vom Berliner Tor nach Mümmelmannsberg Züge mit acht statt vorher höchstens sechs Wagen einzusetzen. Mehr...
Vergiftungen durch Zigarettenstummel und Verletzungen durch Glassplitter auf Spielplätzen
Ob an und auf Hamburgs Spielplätzen geraucht oder getrunken werden darf, ist uneinheitlich geregelt. Ob es sinnvoll ist, generelle entsprechende Verbote zu erlassen, muss hinterfragt werden. Mehr...
Zwangsheirat (II)
Vor Kurzem wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Studie der Lawaetz-Stiftung zu Zwangsverheiratungen in Deutschland vorgelegt, die auf einer Auswertung der Arbeit von 830 Beratungsstellen im Jahre 2008 beruht. Demnach wurden bundesweit 3.443 von Zwangsverheiratung bedrohte oder betroffene Personen beraten. Mehr...
Das I in der BASFI (2)
Aus der Senatsantwort in der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Das I in der BASFI – Hamburger Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern“ (Drs. 20/1195) zu Fragen wie der Fortschreibung und Neuausrichtung des Handlungskonzepts und einer Integrationsberichterstattung ging im Wesentlichen hervor, dass die Überlegungen des Senats zur Thematik... Mehr...
