Schriftliche kleine Anfragen (SKA)

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Sie suchen eine schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion in Hamburg?

Bisher haben wir uns bemüht Ihnen jede SKA auf dieser Plattform zur Verfügung zu stellen. Ab heute werden Sie hier nur noch ausgesuchte Anfragen finden.

Die komplette Sammlung der SKA´s finden sie hier in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft:

 

 

Kleine Anfragen

29. April 2014 20. WP/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Altersfiktivsetzung

Ich frage den Senat:  Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Rechtswidrige Polizeigewalt – Körperverletzung im Amt (IV)

Die Fraktion DIE LINKE hat in der 19. Legislaturperiode fünf Schriftliche Kleine Anfragen an den Senat gerichtet, um Auskunft über die Hintergründe rechtswidriger Polizeigewalt zu bekommen (Drs. 19/1061, 19/3665, 19/5377, 19/6228, 19/8128). In der 20. Legislaturperiode hat die Fraktion DIE LINKE drei Schriftliche Kleine Anfragen zum Thema gestellt... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Inneres/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Nachfragen zum Gefahrengebiet St. Pauli/Sternschanze/Altona

Aus der Antwort des Senats auf die SKA der GRÜNEN-Abgeordneten Antje Möller (Drs. 20/11421, Frage 4.) geht hervor, dass mit Blick auf die zukünftige Ausweisung eines Gefahrengebiets verschiedene Vorschläge erarbeitet wurden, die unter anderem die frühzeitige Beteiligung verschiedenster Organisationseinheiten sowie die Änderung der... Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Inneres/Antifa/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Hintergrund und Ausrichtung der „Montagsdemos“ in Hamburg

Laut Medienberichten finden seit Ende März 2014 in vielen deutschen Städten, darunter auch Hamburg, rechtspopulistische Montagsdemonstrationen, sogenannte Friedensdemonstrationen statt. Die Demonstrationen, die sich vornehmlich gegen „das Bankensystem“ richten, sind geprägt durch eine krude Mischung aus Antiamerikanismus, Antisemitismus,... Mehr...

 
25. April 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Energie/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Dora Heyenn/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg

Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.  Mehr...

 
22. April 2014 20. WP/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Einstellungsstopp bei Asklepios: Werden Betten geschlossen?

Der Krankenhausbetreiber Asklepios hat einen Einstellungsstopp angekündigt – den ersten seit der Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser. Betroffen sein sollen vorerst 20 offene Positionen für Ärztinnen und Ärzte.  Mehr...

 
22. April 2014 20. WP/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Grippemittel Tamiflu

Die lange zurückgehaltenen Daten über das Grippemittel Tamiflu sind nun endlich zugänglich. Auswertungen ergaben: Es nutzt wenig, hingegen sind die Nebenwirkungen stark. Lediglich die Dauer einer Grippe kann von durchschnittlich sieben auf 6,3 Tage verkürzt werden – allerdings nicht bei Kindern. Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Gesundheit/Datenschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Standardisiertes medizinisches Abfrageprotokoll

Auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 19/2542, gibt der Senat Auskunft über die Einführung und Anwendung von SMAP, dem Standardisierten medizinischen Abfrageprotokoll. Es wird in der Leitstelle des Rettungsdienstes eingesetzt und optimiert die Daten bei eingehenden Notrufen zum Zustand von Patientinnen und Patienten. Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Hafen/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (III)

Über den Hamburger Hafen werden auch Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals, Kaianlagen, Rangierbahnhöfen und Distributionszentren für den Wechsel der Verkehrsträger zum Weitertransport abgestellt.  Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Migration & Flucht/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Umgang mit der Zuwanderung im Rahmen der EU-Freizügigkeit

Senator Scheele informierte in einem Statement vom 26.03.14 sowie in Drs. 20/11145 über die behördenübergreifende Lenkungsgruppe „Management der Freizügigkeit“ sowie die dazugehörige Arbeitsgruppe und Unterarbeitsgruppen.  Mehr...

 

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