Kleine Anfragen

11. April 2014 20. WP/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Ende der behördenunabhängigen Hartz-IV-Sozialrechtsberatung in Hamburg? (II)?

In der Neukonzeption des Senats ist eine Überprüfung der aktuellen Angebote der Beratung und Betreuung von Arbeitslosen mit dem Ziel ihrer Verbesserung angeblich nunmehr enthalten. In Wahrheit handelt es sich dagegen um eine verschleierte Kürzung und eindeutige Einschränkung des Beratungsangebots. Hinzu kommt, dass nunmehr das Jobcenter auch... Mehr...

 
11. April 2014 20. WP/Stadtentwicklung/Wohnen/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Gebietsfreistellungen/Freistellungsgebiete für Sozialwohnungen

In Reaktion auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Gebietsfreistellungen bei Sozialwohnungen“ (Drs. 20/10649 vom 21.2.2014) ist eine Diskussion über die Verlängerung der Gebietsfreistellungen in Mümmelmannsberg, Neuallermöhe-West, Steilshoop und Wilhelmsburg mithin über den Bevölkerungsmix in diesen benachteiligten Quartieren... Mehr...

 
8. April 2014 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Anwerbung von Vertrauenspersonen in Gefängnissen

Der Fall der Vertrauensperson (VP) des Landeskriminalamtes (LKA) Berlin, N. G. (vergleiche „Berliner Zeitung“ vom 27. Januar 2014) zeigt einmal mehr, dass das VP-Wesen der deutschen Sicherheitsbehörden im Bereich Rechtsextremismus zahlreiche Fragen aufwirft.  Mehr...

 
8. April 2014 20. WP/Gleichstellung/Frauen/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (IV)

Im gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm sind den verschiedenen politischen Zielen Maßnahmen zugeordnet worden. Einige dieser Maßnahmen befinden sich seit 2013 in der Umsetzung oder in laufender Umsetzung.  Mehr...

 
8. April 2014 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Genderstatistik – Chancengerechtigkeit für Männer und Frauen in Bildung, Karriere und bürgerschaftlichem Engagement

Maßnahme 144 des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogrammes fordert die „Verdichtung der geschlechterdifferenzierten Datenlage“. Diese Forderung bezieht sich auf Institutionen, Stadtentwicklung, Infrastruktur und Kultur und die Förderung ländlicher Räume. Allerdings bedarf es für eine effektive Gleichstellungspolitik die Öffnung des Blicks durch... Mehr...

 
8. April 2014 20. WP/Gleichstellung/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm (III)

Im Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm sind den verschiedenen politischen Zielen Maßnahmen zugeordnet worden. Einige dieser Maßnahmen sollten bereits im 1. Quartal 2014 umgesetzt werden, andere befinden sich seit 2013 in der Umsetzung oder in laufender Umsetzung.  Mehr...

 
8. April 2014 20. WP/Öffentliche Unternehmen/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Kundinnen- und Kundenakquisition des Versicherungs- und Finanzdienstleistungskonzerns Debeka im öffentlichen Dienst

Wegen umstrittener Vertriebspraktiken drohen dem Krankenversicherungskonzern Debeka hohe Bußgelder. Er hat sich ein Netz aus Angestellten der Privatwirtschaft wie auch Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes geschaffen, die für das Unternehmen als sogenannte Tippgeber/-innen und/oder als... Mehr...

 
4. April 2014 20. WP/Kulturpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Vorgang abgeschlossen

Hochbunker in der Winterhuder Forsmannstraße – Nachfrage

Zu den Antworten des Senats zum geplanten Abriss des denkmalgeschützten Hochbunkers in der Winterhuder Forsmannstraße (Drs. 20/10928) ergeben sich einige Nachfragen.  Mehr...

 
1. April 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Öffentliche Versammlungsräume in Mümmelmannsberg?

In Mümmelmannsberg wurde versucht, durch die Implementierung sozialer Infrastruktur die Bau- und Stadtteilentwicklungssünde der Siebzigerjahre zu entschärfen beziehungsweise zu kompensieren. So besteht ein Angebot an sozialer Infrastruktur und Freizeittreffs. Was jedoch zu fehlen scheint, sind öffentliche Treffpunkte und Versammlungsräume.  Mehr...

 
1. April 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Kollabieren die Allgemeinen Sozialen Dienste?

Einige der bezirklichen Allgemeinen Sozialen Dienste stehen kurz vor einem Kollaps. Die Mitarbeiter/-innen der Sozialen Dienste sind völlig überlastet. Hohe Fluktuation und Personalmangel durch schlechte Einstellungs- und Arbeitsbedingungen, Krankheit und Kündigungen kennzeichnen die Krise. Mehr...

 

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