Neonazi-Aufmarsch in Hamburg-Barmbek am 1. Mai 2008 (I)

Am 1. Mai 2008 haben in Hamburg-Barmbek über 10.000 Menschen gegen den Neonazi-Aufmarsch von NPD und neonazistischen „Kameradschaften“ demonstriert. Zu dieser Großdemonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts hatte ein breites Bündnis aus Bürgerinitiativen, Kirchen, DGB-Jugend, Geschäftsleuten, antifaschistischen Initiativen, SPD, GAL und LINKE aufgerufen.

Auf der Demonstration sprachen unter anderem Esther Bejarano vom Auschwitz-Komitee, der Barmbeker Pastor Rainer Hanno und Dr. Jürgen Bönig vom Museum der Arbeit sowie der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Prof. Dr. Norman Paech, der ein erneutes NPD-Verbotsverfahren und die sofortige „Abschaltung“ der vom Verfassungsschutz bezahlten V-Leute forderte.

In der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage „Nazi-Demo am 1. Mai 2008 in Hamburg-Barmbek I“ vom 17.4.2008 (Drs. 19/166) hat der Senat mitgeteilt, dass der Neonazi-Aufmarsch von Inge Nottelmann bereits am 4. Juni 2007 angemeldet worden war und „Bundesweit (...) eine Vielzahl von Organisationen und Gruppierungen, wie zum Beispiel das „Aktionsbüro Norddeutschland“, das neonazistische „Störtebeker-Netz““ sowie weitere Neonazi-„Kameradschaften“ zu dieser Demonstration aufrufen.

Die Fragen der Abgeordneten Christiane Schneider und die Antworten des Senats