Gender Budgeting

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache
19/1873
19. Wahlperiode 13.01.09

Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus (DIE LINKE) vom 05.01.09 und Antwort des Senats

Betr.: Gender Budgeting

In seiner Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Drs. 19/1025 antwortete der Senat auf folgende Fragen:

1. Liegen dem Senat Erkenntnisse vor, inwiefern Kennzahlen im Sinne des Gender Budgetings zur geschlechtergerechten Darstellung bei der Verwendung der finanziellen Mittel entwickelt werden können?

2. Wann wird der Senat dem Ersuchen der Bürgerschaft nachkommen und zum Haushalt 2009/2010 über den Sachstand berichten?

3. Wurde die vom Bundesministeriumfür Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Oktober 2007 vorgestellte Machbarkeitsstudie inzwischen analysiert und sind die Erkenntnisse der Studie in die Entwicklung von Handlungsstrategien zur Einführung von Gender Budgeting in Hamburg eingeflossen?

Der Senat beabsichtigt, im Spätherbst 2008 die Bürgerschaft mit einer Drucksache zur Haushaltsmodernisierung zu befassen. In dieser Drucksache ist auch eine Stellungnahme des Senats zu dem in der Anfrage zitierten Ersuchen der Bürgerschaft vorgesehen. Ich frage den Senat:

Wann kann die Bürgerschaft mit der Stellungnahme rechnen?

Es ist geplant, der Bürgerschaft die angekündigte Drucksache zur Haushaltsmodernisierung im ersten Quartal 2009 zuzuleiten.