Finanzierung des sogenannten „Reanimation Elbpark Entenwerder“
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/3954
19. Wahlperiode 04.09.09
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Dr. Joachim Bischoff (Fraktion DIE LINKE) vom 28.08.09
und Antwort des Senats
Betr.: Finanzierung des sogenannten „Reanimation Elbpark Entenwerder“
Die Hamburger Unternehmerfamilie Friese, Inhaberin der Firma „THOMAS i PUNKT“, die auch das I-PUNKT SKATELAND in Hamburg-Mitte als Öffentlich-Private-Partnerschaft-Projekt (ÖPP-Projekt) betreibt, möchte den Entenwerder Elbpark neu gestalten. Die Entwürfe sehen unter anderem eine von Fachpersonal betreute Skatelandschaft, eine Golfanlage, ein Elbschwimm-bad, verschiedene Pavillons und eine neue Brückenverbindung zur Ponton-anlage Entenwerder 1 vor.
Für diese Umgestaltung hat Herr Thomas Friese bei der Stadt die finanzielle Unterstützung von 1 Million Euro beantragt und laut Bürgerschaftsbeschluss bewilligt bekommen. Bisher liegen allerdings keine differenzierten Planungen und Kalkulationen vor. Der Zuschlag von einer Million Euro dürfte sicherlich weder für die Gesamtheit der Projekte noch für den laufenden Betrieb bezie-hungsweise das nachhaltige Betreiben der Anlagen ausreichen.
Auch schon das von Herrn Friese betriebene Skateland, ursprünglich mit der Absicht gegründet, „Jugendliche weg von den Gefahren der Straße zu be-kommen und sie nicht rumhängen, abrutschen oder auffällig werden zu lassen“, wird von der Stadt bezuschusst. Hier wird mittlerweile von den Jugendlichen an Wochenenden und in den Ferien bis zu 3,50 Euro Eintritt zwecks Betriebsfinanzierung erhoben. Für Kinder von Transferleistungsempfänger/-innen ist der Besuch an den freien Tagen dadurch leider kaum mehr möglich.
Ein allgemeines Problem stellt zudem die 55-prozentige Unterfinanzierung des Gartenbausektors und somit auch der Parkanlagenpflege in Hamburg dar. Daraus resultiert, dass die Pflege der gesamten Anlage in weiterer Zukunft zurzeit noch ungewiss scheint.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
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