Wie weiter im Gängeviertel?
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/3962
19. Wahlperiode 04.09.09
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (Fraktion DIE LINKE) vom 28.08.09
und Antwort des Senats
Betr.: Wie weiter im Gängeviertel?
Am 23.07.2009 teilte der Investor Hanzevast dem Bezirksamt sowie der Finanzbehörde schriftlich mit, dass er zum einen von den Auswirkungen der Wirtschaftskrise betroffen sei, und zum anderen, dass seine Suche nach Partnern zur Verwirklichung des Bauprojektes Gängeviertel bis dahin noch keinerlei Erfolg gezeigt hätte. Laut Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE vom 14.08.2009 (Drs. 19/3838) hat am 7. August 2009 ein diesbezügliches Gespräch zwischen dem Investor, dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Finanzbehörde und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt stattgefunden.
In oben genannter Anfrage antwortet der Senat außerdem: „Die Baugenehmigung ist noch nicht erteilt worden, da noch nicht alle Denkmalschutzanfor-derungen erfüllt wurden und Baulasten auf benachbarten Grundstücken zu bilden sind.“
Im „Hamburger Abendblatt“ wird Bezirksamtsleiter Markus Schreiber am 25.08.2009 mit den Worten zitiert: „Es gibt einen Vertrag mit Hanzevast. Im September werden wir die Baugenehmigung erteilen. Von da an laufen Fris-ten, in fünf Monaten muss mit dem Bau begonnen werden.“
Die Fragen „Hat der Investor den Kaufpreis für das Grundstück inklusive der sich darauf befindenden Gebäude bereits gezahlt? Wenn ja, welche Höhe hat dieser Kaufpreis?“, beantwortet der Senat in oben genannter Drs. 19/3838 lediglich folgendermaßen: „Der Kaufpreis ist in drei Raten zu zahlen. Die erste Rate wurde bereits entrichtet, die zweite Rate ist innerhalb von zwei Wochen nach Erteilung der Baugenehmigung zu zahlen, die dritte Rate wird nach Baubeginn abschnittsweise fällig.“
Die Frage nach der Höhe des Kaufpreises bleibt somit unbeantwortet.
Seit dem 22. August 2009 macht die Künstler/-inneninitiative „Komm in die Gänge“ mit der Bespielung der denkmalgeschützten Gebäude des Gänge-viertels sowohl auf die Raumnot der Hamburger Künstler/-innen aufmerksam als auch auf die Notwendigkeit das Quartier vor dem Verfall zu schützen. In diesem Zusammenhang soll die Initiative der Stadt auch ein alternatives Nutzungskonzept für das Gängeviertel vorgestellt haben.
In einer Pressemitteilung der BKSM vom 25.08.2009 heißt es: „Konstruktive Gespräche im Gängeviertel - Vertreter der Stadt und Künstler kommen zu ersten Ergebnissen. Heute hat ein Vertreter der Behörde für Kultur, Sport und Medien im Auftrag der Freien und Hansestadt Hamburg die Gespräche mit den Künstlern im Gängeviertel fortgesetzt. Bei den sehr konstruktiven Gesprächen konnte ein wertvolles Zwischenergebnis erzielt werden: Zunächst sollen die Erdgeschosse der Häuser im Gängeviertel, die nicht bewohnt oder vermietet sind, vorläufig hergerichtet werden.“
In einem Artikel des „Hamburger Abendblattes“ vom 26.08.2009 heißt es:
„(...) Weiterhin will die Behörde andere leer stehende Flächen suchen, die den Künstlern kurzfristig zur Verfügung gestellt werden können. Außerdem sollen im Lauf des Herbstes in der Behring- und in der Ruhrstraße neue Ateliers für insgesamt 30 Künstler zur Nutzung übergeben werden. (...)“
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Die Fragen des Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier
