29. Juni 2010

Gewalt in Neuwiedenthal

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/6597
19. Wahlperiode
06.07.10
 
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 29.06.10

Betr.:  Gewalt in Neuwiedenthal

Das  „Hamburger  Abendblatt“  veröffentlichte  am  28.06.2010  ein  Video,  auf dem zu sehen ist, wie ein Polizeibeamter mit einem Teleskopschlagstock aus Stahl  auf  einen  am  Boden  liegenden  Mann  mindestens  viermal  einschlägt.
Diese Prügelszene folgt auf die Aussage des Mannes, dass er Anzeige gegen den Polizisten erstatten werde. Nachdem er geschlagen wurde, ruft eine
andere Person: „Bitte nicht schlagen!“ Ein paar Sekunden später ruft ein anderer Polizeibeamter zu einer weiteren Person: „Komm her Du Feigling!“. Aus
den  Medienberichten  entsteht  der  Eindruck,  dass  die  Gewalt  zwischen  der Polizei und den circa 30 Bewohnern aus Neuwiedenthal das Ergebnis eines Aufschaukelungsprozesses  ist,  der  durch  einen  Polizeiübergriff  ausgelöst wurde. 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier