BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/6597
19. Wahlperiode
06.07.10
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 29.06.10
Betr.: Gewalt in Neuwiedenthal
Das „Hamburger Abendblatt“ veröffentlichte am 28.06.2010 ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein Polizeibeamter mit einem Teleskopschlagstock aus Stahl auf einen am Boden liegenden Mann mindestens viermal einschlägt.
Diese Prügelszene folgt auf die Aussage des Mannes, dass er Anzeige gegen den Polizisten erstatten werde. Nachdem er geschlagen wurde, ruft eine
andere Person: „Bitte nicht schlagen!“ Ein paar Sekunden später ruft ein anderer Polizeibeamter zu einer weiteren Person: „Komm her Du Feigling!“. Aus
den Medienberichten entsteht der Eindruck, dass die Gewalt zwischen der Polizei und den circa 30 Bewohnern aus Neuwiedenthal das Ergebnis eines Aufschaukelungsprozesses ist, der durch einen Polizeiübergriff ausgelöst wurde.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
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