Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zur Drs. 20/1354 und anderen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/2843
20. Wahlperiode 20.01.12
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE)
vom 12.01.12
Betr.: Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zur Drs. 20/1354 und anderen
Der schwarz-grüne Senat konnte keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835). Um zumindest das Gefahrenpotenzial für die Menschen in unserer Stadt zu kennen, sind belastbare Daten unerlässlich. Der letzte Senat hatte jedoch in der Antwort auf die letzte Große Anfrage (Drs. 19/3835) erklärt, eine dauerhafte und lückenlose Speicherung dieser Transportdaten sei nicht „praktikabel“ und kein „Erkenntnisgewinn“. Da der letzte Senat also ein Tätigwerden sowohl bei der vollständigen Erfassung als auch bei der Verhinderung von Atomtransporten ausschloss, und weil der Umweltausschuss der Bürgerschaft voraussichtlich im ersten Halbjahr 2012 vor der Entscheidung, wie zukünftig mit Nukleartransporten durch den Hafen umzugehen sein wird, stehen wird, stellt die Fraktion DIE LINKE mit dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage die achte einer Reihe von Folgeanfragen, um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte durch Hamburg verfügbar zu machen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat,
Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier
