Warum wird 2011 das Eingliederungsbudget im Bereich Hartz IV in Hamburg nicht ausgeschöpft?
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/2629
20. Wahlperiode 23.12.11
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Tim Golke (DIE LINKE) vom 15.12.11
Betr.: Warum wird 2011 das Eingliederungsbudget im Bereich Hartz IV in Hamburg nicht ausgeschöpft?
Nach aktuellen Informationen hat Hamburg in 2010 noch das Eingliederungsbudget zu 98 Prozent ausgeschöpft (Mittelausschöpfung, insgesamt) und es wurden dagegen an Verwaltungsmitteln „nur“ 91,4 Prozent (123.715.384 Euro) ausgegeben.
Nach den vorläufigen Finanzergebnissen der Bundesagentur für Arbeit sind in Hamburg in den ersten zehn Monaten dieses Jahres dagegen nur 75,5 Prozent der aus Zuweisungen des Bundes stammenden Eingliederungsmittel ausgegeben worden, obwohl in den ersten elf Monaten des Jahres eigentlich plangemäß bereits 91,7 Prozent hätten ausgegeben werden müssen. Hamburg ist zudem wieder einmal mit 33,5 Prozent mit Abstand die traurige Ein-Euro-Job-Hochburg der deutschen Bundesländer.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
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