Gebühr für Gewerbeadressen-Ummeldung, Nachfrage
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/2401
20. Wahlperiode 06.12.11
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Kersten Artus (DIE LINKE) vom 29.11.11
Betr.: Gebühr für Gewerbeadressen-Ummeldung, Nachfrage
Die Schriftliche Kleine Anfrage 20/2091 ist unzureichend und unvollständig beantwortet worden. Ich hatte unter anderem gefragt, wann die Einführung des neuen Systems vollendet sein wird und darauf zur Antwort erhalten, dass der Termin von weiteren Entscheidungen der Lenkungsgruppe des Projekts „IT-Gewerbe“ zu Prioritäten für die Umsetzung weiterer Ausbaustufen abhängig ist. Es war aber nicht meine Frage, wovon die Entscheidung abhängig ist, sondern wann die Einführung vollendet sein wird.
Des Weiteren hatte ich gefragt, welches die Gründe für die Verzögerung gewesen ist. Hierauf wurde nur allgemein mit „technischen Schwierigkeiten“
geantwortet. Außerdem haben sich durch die Antworten auf die Fragen 1., 5. und 6. weitere Nachfragen ergeben.
Ich frage daher erneut den Senat:
Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier
