BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/2916
20. Wahlperiode 27.01.12
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dora Heyenn (DIE LINKE) vom 20.01.12
Betr.: Wie groß sind kleine Klassen? (6)
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Wie groß sind kleine Klassen?“ von Ende August 2011 hatte ich den Senat gefragt: „Wie können die Eltern die Einhaltung des § 87 des Schulgesetzes einfordern?“ Darauf hat der SPD-Senat geantwortet:
„Zur Klärung eines Streits zwischen Eltern und der zuständigen Behörde, ob aus Gründen der regionalen Versorgung aller Schülerinnen und Schüler im Einzelfall die in § 87 Absatz 1 Sätze 1 bis 3 Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG) genannten Klassenfrequenzen überschritten werden durften, ist den betroffenen Eltern der Verwaltungsrechtsweg eröffnet.“
Mittlerweile ist durch Anfragen der Fraktion DIE LINKE herausgekommen, dass in vielen Klassen die gesetzlich festgelegten Klassengrößen überschritten werden.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier