Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? (5)/Nachfragen zu den Drs. 19/3835, 19/3011, 19/1108 (V)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/6972
19. Wahlperiode
17.08.10
 
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE) 
vom 11.08.10

Betr.: Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? (5)/Nachfragen zu den Drs. 19/3835, 19/3011, 19/1108 (V)

Der schwarz-grüne Senat kann keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte  durch  Hamburg  geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion  DIE  LINKE  zum  Thema  Atomtransporte  (Drs.19/3011  und  19/3835).  Um  zumindest  das  Gefahrenpotenzial  für  die  Menschen  in  unserer  Stadt  zu  kennen,  sind  belastbare  Daten  unerlässlich. 

Der Senat  hatte  jedoch  in  der  Antwort  auf  die  letzte  Große  Anfrage  (Drs. 19/3835) erklärt, eine dauerhafte und lückenlose Speicherung dieser Transportdaten sei nicht „praktikabel“ und kein „Erkenntnisgewinn“. Da der Senat also ein Tätigwerden sowohl bei der vollständigen Erfassung als auch bei der Verhinderung von Atomtransporten bisher ausschließt, stellt die Fraktion DIE LINKE  mit  dieser  Schriftlichen  Kleinen  Anfrage  die  fünfte  einer  Reihe  von Folgeanfragen,  um  vollständige  Zahlen  über  Anzahl,  Art  und  Umfang  der Atomtransporte durch Hamburg endlich verfügbar zu machen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat

Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier