Zur Zeit wird gefiltert nach: Dora Heyenn
Kleine Anfragen
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zu Drs. 20/2843 und 20/3074 und anderen
Wie der schwarz-grüne so kann auch der SPD-Senat keine Auskunft zur Gesamtanzahl aller Atomtransporte durch Hamburg geben. Das folgt aus den Antworten auf zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte in der vergangenen Legislaturperiode (Drs. 19/3011 und 19/3835) sowie diverser Kleiner Anfragen an beide Senate, zuletzt in... Mehr...
Tritt der Senat auf die Sprachförderbremse für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf?
Im Entwurf der Mitteilung an die Hamburgische Bürgerschaft „Inklusive Bildung an Hamburgs Schulen“, die am 09.02.2012 den Kammern zugeleitet wurde, heißt es: „Zur Gegenfinanzierung der inklusiven Fördermaßnahmen, werden auch die bisher den Sonderschulen zusätzlich zu den Ressourcen für die sonderpädagogische Förderung zugewiesenen Sonderbedarfe... Mehr...
Zeugnisse an Hamburger Gymnasien
Für die Zeugnisgestaltung an Gymnasien gelten unterschiedliche Ausbildungs- und Prüfungsordnungen. Mehr...
Leitlinien und Kriterien des Senats bei der Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens vom 10. Februar 2010 „Gentechnikfreiheit in Hamburg“ – Drs. 19/5091
Unzählige repräsentative Umfragen belegen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung, etwa 70 bis 80 Prozent, Lebensmittel ablehnt, die mit gentechnisch veränderten Pflanzen hergestellt wurden. Mehr...
Hat der Senat eine vollständige Übernahme der Energienetze in die öffentliche Hand tatsächlich intensiv geprüft?
Obwohl Gutachten eine vollständige Übernahme der Hamburger Energieverteilnetze in die öffentliche Hand für finanzierbar und wirtschaftlich halten, bevorzugt der Senat eine 25,1-Prozent-Beteiligung der Freien und Hansestadt Hamburg an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme. Mehr...
Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens vom 10. Februar 2010 „Gentechnikfreiheit in Hamburg“ – Drs. 19/5091
Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit Beschluss der Drs. 19/5091 am 10. Februar 2010 einstimmig die Schaffung gentechnikfreier Regionen begrüßt und den Senat ersucht, ... Mehr...
Abschulungsfieber und individuelle Förderung? (2)
Nach § 45 Absatz 3 des neuen Hamburgischen Schulgesetzes soll es Abschulen allenfalls nach Klasse 6 des Gymnasiums geben. Es gibt aber zahlreiche Hinweise, dass hiervon großzügig abgewichen wird. Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 20/170 vom 15.04.11 zu diesem Sachverhalt hat der Senat eine Antwort verweigert mit der Begründung:... Mehr...
Anmelderunde 2012
Die Anmelderunde 2012 ist beendet. Bisher liegen nur vorläufige Zahlen vor, die zudem wenig differenziert sind. Mehr...
Sind große Klassen Einzelfälle? (7)
DIE LINKE und die SPD haben im Februar 2010 in den Verhandlungen mit dem schwarz-grünen Senat über das neue Schulgesetz und die Primarschule eine Reihe von Verbesserungen durchgesetzt. Eine Verbesserung betrifft die Klassengrößen. Sie wurden erstmals gesetzlich geregelt. Mehr...
Kartellamtsentscheid zum Fernwärmenetz
Anders als in den meisten anderen deutschen Kommunen, wo das Monopol bei der Fernwärmeversorgung bei örtlichen Stadtwerken liegt, hat Hamburg von 1997 bis 2002 in mehreren Tranchen unter diversen politischen Mehrheiten in der Bürgerschaft in den Amtszeiten der Erste Bürgermeister Voscherau, Runde (jeweils SPD) und von Beust (CDU) die ehemals... Mehr...
