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Plenarprotokolle

Hinweis

Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen

Aktuelle Reden

13. Dezember 2008 Bürgerschaftsdebatte, Rede, Mehmet Yildiz, Migration

DIE LINKE fordert kommunales Wahlrecht für alle!

Dieses Jahr, im Juni hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates dazu aufgerufen, alle Hindernisse für eine demokratische Teilhabe der Migrantinnen und Migranten innerhalb der EU zu beseitigen. mehr

 
13. Dezember 2008 Bürgerschaftsdebatte, Rede, Christiane Schneider, Stadtentwicklung

DIE LINKE fordert Bericht zur Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft

Die Wohnungssituation ist für viele Menschen in dieser reichen Stadt jetzt schon schwierig, und sie droht in den nächsten Monaten für sehr viel mehr Menschen noch schwieriger zu werden. mehr

 
13. Dezember 2008 Wolfgang Joithe, Rede, Bürgerschaftsdebatte, Soziales

Die soziale Spaltung in Hamburg wächst kontinuierlich.

Sehr geehrter Herr PräsidentMeine Damen und Herren,

Wohnen in Hamburg wird immer teurer. Schon heute sind die Mietkosten für viele Menschen in der Stadt eine kaum mehr tragbare Belastung. Für viele nimmt die Miete schon 50%... mehr

 
11. Dezember 2008 Aktuelle Stunde, Joachim Bischoff, Haushalt

Das politische Fiasko Elbphilharmonie

Die politische Aufarbeitung des Albtraums Elbphilharmonie ist noch nicht abgeschlossen. Aus der CDU hören wir das immer gleiche Argument: "Die Elbphilharmonie wird ein Magnet sein und die Menschen in der Welt begeistern". mehr

 
11. Dezember 2008 Bürgerschaftsdebatte, Kersten Artus, Gesundheit

UKE-Masterplan: Wettbewerb schadet der Gesundheitsversorgung

Das UKE benötigt mehr Geld. 5,3 Millionen Euro werden zusätzlich gebraucht, um die Attraktivität und die Leistungsfähigkeit des Universitätskrankenhauses zu steigern. Das ist einerseits nicht viel Geld in Anbetracht dessen, was... mehr

 
11. Dezember 2008 Bürgerschaftsdebatte, Christiane Schneider, Migration, Rede

Es gibt kein Argument, das Kommunale Wahlrecht für alle MigrantInnen zu verhindern

In der jahrelangen Debatte um wenigstens ein kommunales Wahlrecht für alle ist alles gesagt worden, was gesagt werden kann. mehr

 
10. Dezember 2008 Bürgerschaftsdebatte, Dora Heyenn, Schule

Die CDU macht sich Gedanken um den Geschichtsunterricht an unseren Schulen.

- Es gilt das gesprochene Wort -Die CDU macht sich Gedanken um den Geschichtsunterricht an unseren Schulen. Ausgangspunkt ist eine Schülerbefragung vom 9.11.2007 in Berlin, Brandenburg, Bayern und Nordrhein-Westfalen. Hamburg hat... mehr

 
10. Dezember 2008 Aktuelle Stunde, Dora Heyenn, Schule, Rede

Sondervermögen Schulbau – weiter mit der Politik der Schattenhaushalte

In dieser Stadt gibt es neues Modewort: es heißt marode. Die Universität soll zu 1/3 marode sein, wenn man ihrer Präsidentin Glauben schenken darf. Und jetzt muss Hamburg rund eine Milliarde Euro für die Sanierung maroder Schulen... mehr

 
10. Dezember 2008 Rede, Aktuelle Stunde, Joachim Bischoff, Haushalt

Reform des Schulbaus - Oder wie man mit der Bürgerschaft nicht umgehen sollte

Seit Jahren reden wir über den Sanierungsstau bei den Schulgebäuden. Mittlerweile geht es um gewaltige Beträge: Drei Mrd. Euro für die Sanierung und 1,2 Mrd. Euro für Neu- und Erweiterungsbauten. mehr