Plenarprotokolle

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Aktuelle Reden

9. Juli 2009 Aktuelle Stunde/Christiane Schneider/Inneres/Rede

DIE LINKE fordert rückhaltlose Aufklärung des gesamten Polizeieinsatzes

Gewalt löst die Probleme dieser Stadt nicht. Bedürfte es eines Beweises, so hat ihn der letzte Samstag erbracht. 72 verletzte Polizeibeamte und eine unbekannte Anzahl weiterer Verletzter sind eine bittere Bilanz. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen des Samstagabends drängen die sozialen Interessenkonflikte im Schanzenviertel in der öffentlichen... Mehr...

 
8. Juli 2009 Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/Haushalt/Rede

Universität in der HafenCity

Die HafenCity Universität Hamburg — Universität für Baukunst und Metropolenentwicklung (HCU) — soll als Hochschule europaweit einzigartig werden. Im Zentrum von Lehre und Forschung soll die Zukunft von Metropolen stehen. Mit diesem Projekt soll zugleich internationale Strahlkraft für die Wissenschafts- und Hochschulmetropole Hamburg entwickelt... Mehr...

 
8. Juli 2009 Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider/Recht/Rede

Zur Neuregelung des Hamburger Strafvollzugswesens

Unter den CDU-Justizsenatoren Kusch und Lüdemann hat der Hamburger Justizvollzug eine große Rolle rückwärts gemacht. Selbstgerechtigkeit, Pharisäertum, der Ruf nach Härte und Vergeltung haben den Justizvollzug bestimmt und zu einem repressiven Verwahrvollzug verkommen lassen. Mehr...

 
8. Juli 2009 Aktuelle Stunde/Anti-Atom/Dora Heyenn/Rede

LINKE fordert sofortige Stilllegung von Krümmel und die Kündigung aller Kooperationen und Verträge mit Vattenfall

In ihrer heutigen Rede bei der Aktuellen Stunden kritisierte Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin Dora Heyenn Vattenfall und den Schmusekurs des schwarz-grünen Senats gegenüber dem Konzern scharf und bekräftigte die Notwendig des Ausstiegs aus der Risikotechnologie Atomkraft: Mehr...