Plenarprotokolle
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Aktuelle Reden
Mehmet Yildiz: Abschiebehaft in Hamburg
Frau Präsidentin, Herr Präsident, Meine Damen und Herren, die Zustände in unseren Abschiebeknästen sind wirklich besorgniserregend. Wie die Antwort zu unserer Großen Anfrage zeigt, hält der Senat (Althaus) es nicht für nötig, sich an EU Richtlinien zur Gewährleistung von menschenwürdiger Unterbringung von Abschiebehäftlingen zu halten. Mehr...
Ja zum friedlichen Schanzenfest!
Zu Beginn ihre heutigen Rede bei der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft zeigte sich Christiane Schneider erfreut darüber, dass die CDU-Fraktion mit dem Titel des angemeldeten Themas "JA zum friedlichen Feiern" endlich ihre grundlegende Abneigungen gegen das Schanzenfest abgelegt habe und sich "damit dann auch die leidige Diskussion... Mehr...
