Plenarprotokolle
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Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Aktuelle Reden
LINKE fordert sofortige Stilllegung von Krümmel und die Kündigung aller Kooperationen und Verträge mit Vattenfall
In ihrer heutigen Rede bei der Aktuellen Stunden kritisierte Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin Dora Heyenn Vattenfall und den Schmusekurs des schwarz-grünen Senats gegenüber dem Konzern scharf und bekräftigte die Notwendig des Ausstiegs aus der Risikotechnologie Atomkraft: Mehr...
Schutz geistigen Eigentums im Internet
Würde Klaus Störtebecker heute leben, wäre er womöglich ein enger Verbündeter der User und Userinnen im Internet. Denn das, was viele im Internet tun, wird als Piraterie bezeichnet: Texte und Bilder werden kopiert und heruntergeladen ohne dass auch nur ein Cent dafür bezahlt wird. Es wird das verteilt, was zur Verfügung steht, ohne dass sich nur... Mehr...
Situation von "Ein-Euro-Jobs" und der von ihnen Betroffenen
kein Instrument der Arbeitsmarktpolitik steht seit der Agenda 2010, seit dem Inkrafttreten der so genannten "HartzIV-Gesetze so sehr im Fokus wie die Arbeitsgelegenheiten, Ein-Euro-Jobs, Aktiv-Jobs, Zusatz-Jobs, Pflichtdienste, Zwangsarbeiten nach § 16d des Sozialgesetzbuches II. Schon allein die Vielzahl der Begriffe für diese Tätigkeiten zeigt... Mehr...
Uni in der Krise - Senat in der Kritik
Einen solchen Konflikt wie den derzeitigen hat es an Universität Hamburg noch nie gegeben. Etwas Vergleichbares ist aus dem ganzen Bundesgebiet nicht bekannt. Alles fing damit an, dass die Präsidentin Arm in Arm mit der Wissenschaftssenatorin die eigene Universität in aller Öffentlichkeit in negativster Form darstellte - sowohl was die Bausubstanz... Mehr...
Antrag Einsetzung eines Untersuchungsausschusses HSH Nordbank
Der vorgelegte Antrag enthält die zentralen Untersuchungsbereiche. Die Linksfraktion wird den Antrag unterstützen und geht davon aus, dass die weiteren organisatorischen Bedingungen rasch geklärt werden. Mehr...
ErzieherInnen brauchen Rechtsanspruch auf Gesundheitsförderung
Gesund sind viele Erzieher und Erzieherinnen nicht, der hohe Krankenstand spricht für sich. Und neben gestiegenen Anforderungen sind die Gruppen heute wieder so groß wie zuletzt 1978. Deswegen muss es verbindliche Regelungen zur Gesundheitsförderung geben, deswegen gehen die Beschäftigten, vornehmlich Frauen, dafür auf die Straße. Worin bestehen... Mehr...
Kettenduldungen vermeiden - Bleiberechtsregelungen verlängern
Der schlechte Rechtsstatus vieler geduldeter Mitbürgerinnen und Mitbürger ist besorgniserregend. Deshalb wurde auf der Innenministerkonferenz ja beschlossen, die Situation geduldeter Personen zu verbessern. Mehr...
Diese geplante Grundgesetzänderung schwächt die Demokratie.
Sie kennen aus dem 1. Buch Mose sicher die Erzählung von Esau, der sein Erstgeburtsrecht für ein Linsengericht verkauft. Die Erzählung vom Linsengericht besagt, dass man etwas auf den ersten Blick Verlockendes, tatsächlich aber Geringfügiges gegen etwas sehr viel Wertvolleres verscherbelt. Nun habe ich mich bei der Befassung mit der... Mehr...
Grundlegende Schieflagen im Kitabetreuungsystem
Mein Grundgedanke bei der Beurteilung des Betreuungssystems ist die Einschätzung der Kitas als Bildungseinrichtungen. Dabei müssen die Kinder im Mittelpunkt des Interesses stehen und nicht ausschließlich die Berufstätigkeit der Eltern. Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung. So steht es auch in den Hamburger Bildungsempfehlungen, die Richtschnur für... Mehr...
„Hamburg Energie – Stadtwerke für Hamburg: Prima – aber wie ernst meint es der Senat?“
Im September letzen Jahres musste die grüne Senatorin Hajduk die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg verkünden. Und wenn Sie Frau Weggen für die Regierungsfraktion verkünden fossile Brennstoffe gehörten der Vergangenheit an, dann haben sie etwas Falsches gesagt. Mehr...
