Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Aktuelle Reden
Eine zukunftsfähige Stadtentwicklungspolitik ist gegen die Mehrheit der Bevölkerung nie durchzusetzen
Der Hintergrund unserer Anfrage erschließt sich unter Anderem aus dem stadtentwicklungspolitischen Verfahrensverlauf: Im Jahre 2007 wurden erstmals auf einem „Labor Hafen-Logistik-Stadt der IBA –Hamburg erstmals Alternativen sowohl zu den Autobahnplänen als auch zur bisherigen Wilhelmsburger Reichsstraße diskutiert. Im Jahr 2008 wird das Scheitern... Mehr...
Barrierefreiheit bei U- und S-Bahn ungenügend
Vor einigen Wochen habe ich – zusammen mit dem Kollegen Eisold – in Langenhorn an einer Sitz-Aktion teilgenommen, um auf die unerträglichen Zustände der Nutzung des Bahnhofes Ochsenzoll für Bürgerinnen und Bürger mit Mobilitätseinschränkungen aufmerksam zu machen. Mehr...
Zwei-Klassen-Medizin in Hamburg
Zwei-Klassen-Medizin, Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen, das ist nicht erst, wenn es eine ungerechte Verteilung kassenärztlicher Versorgung in den Stadtteilen gibt. Mehr...
Der vormals liberale Strafvollzug in Hamburg ist zum Verwahrvollzug verkommen.
– Es gilt das gesprochene Wort -Wir haben diese recht umfangreiche Große Anfrage gestellt, um uns über möglichst viele Aspekte des Justizvollzugs in Hamburg ein möglichst realistisches Bild zu machen. Manche Antworten sind nichtssagend, manche Antworten beschönigen die Situation. [Wartezeit Suchtberatung im Jugendvollzug beträgt nicht bis zu... Mehr...
Es gibt immer eine Alternative – dafür stehen wir!
Diese Debatte ist an Dramatik nicht mehr zu überbieten. Bertolt Brecht dreht sich im Grab um, der liebe Gott ist auch schon angerufen worden und das Schreckens-Szenario, das Sie Herr Kerstan hier entwickelt haben, was alles passiert, wenn die HSH-Nordbank nicht gerettet wird - das war wirklich Angst einflößend. Mehr...
Die behauptete "Alternativlosigkeit" ist Ergebnis des katastrophalen Krisenmanagements des Senats
Die Fraktion DIE LINKE wird ihrem Antrag, die strategische Neuausrichtung der HSH Nordbank durch eine erneute Kapitalzuführung von 3 Milliarden und einen Bürgschaftsrahmen von 10 Milliarden Euro zu unterstützen, nicht zustimmen. Mehr...
Verbindliche Vorsorgeuntersuchungen sind immer noch nicht Pflicht - warum?
“Nachts liege ich wach, denke an die Kinder, die ich betreue, und habe Angst, dass etwas Schlimmes passiert.“ Das ist die Aussage eines Sozialarbeiters. Ich habe diesen Satz der Hamburger Morgenpost von gestern entnommen, es ist der erste Satz eines Berichts über die Arbeitsbedingungen bei den Allgemeinen Sozialen Diensten. Mehr...
Der Tod Laras ist eine weitere Tragödie in der Geschichte unserer Hansestadt
Es ist nicht das erste mal, dass so etwas passiert ist und sicher auch nicht das letzte mal, wenn ich mit ansehen muss, wie die CDU-GAL Koalition mit solchen tragischen Fällen umgeht. Mehr...
Wir verstehen die Bürgerrechte als Grundfreiheiten und Abwehrrechte gegen staatliche Eingriffe.
- Es gilt das gesprochene Wort - Eine der spannenden Fragen der schwarz-grünen Regierungsbildung war ja, ob es der GAL gelingen könnte, den seit Schwarz-Schill lädierten Grund- und Menschenrechten wieder mehr Geltung zu verschaffen. Nicht zuletzt daran wird sich die GAL am Ende messen lassen müssen. Die bisherige Bilanz fällt dünn aus und schlägt... Mehr...
Rede Dora Heyenn zum Etat der Behörde für Wissenschaft und Forschung
Die Haushaltsberatungen im Wissenschaftsausschuss waren von Anfang bis Ende überschattet von den Universitäts-Verlagerungsplänen der Senatorin. Die Situation ist vergleichbar mit den Abläufen bei der Elbphilharmonie. Mehr...
