"China Time in Hamburg – erfolgreiche Zusammenarbeit und kritischer Dialog"

Rede in der "Aktuellen Stunde" zum Thema "China Time in Hamburg – erfolgreiche Zusammenarbeit und kritischer Dialog":

 mehr

Rede in der Hamburger Bürgerschaft am 3.September 2008: Antira- & Klimacamp: Versammlungsfreiheit aufgelöst

Ich will gleich zur Sache kommen. Was zählt die Versammlungsfreiheit, was zählt die Meinungsfreiheit, was zählt die Pressefreiheit, was zählen die Bürgerrechte in dieser Stadt? mehr

DIE LINKE zur Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes

Debattenbeitrag von Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE.Hamburg, zum Antrag der Linksfraktion: Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes gemäß § 28 Absatz 2 SGB XII nach Gutachten rückwirkend... mehr

Die Grünen färben um auf Schwarz!

Die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn sprach in der "aktuellen Stunde" zu den Studiengebührend, konnte aber durch die vielen Unterbrechungen - ohne Nachspielzeit! - ihre Rede rede nicht zu Ende halten. Dazu näheres unten .... mehr

Lehrschwimmbecken in Hamburg müssen unter öffentliche und oppositionelle Kontrolle

Zukunft der HHer Lehrschwimmbecken, Große Anfrage der SPD 19/449

Bürgerschaftssitzung am 9./10. Juli 2008 mehr

Pflege: Professionalität benötigt gute Qualifikation und Bezahlung - und keine Privatisierung

Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen, wenn es bei Ihnen mal soweit ist – von wem möchten sie sich lieber füttern und mit allem Drum und Dran versorgen lassen – von einer professionellen, einfühlsamen und freundlichen... mehr

Die beste Prävention gegen Gewalt in Familien ist aktive Armutsbekämpfung

Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen, der Antrag der SPD ist nicht falsch – wir beurteilen die Auskunftsfreudigkeit des Senats und die Sorgfaltspflicht bei der Rechenschaft der Behörden als absolut unzureichend. Wir... mehr

Zum Antrag der CDU/GAL für eine "Nacht der Jugend"

Die Linksfraktion begrüßt den Antrag von CDU und Grünen. Es kann nicht genügend Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Neofaschismus geben, daher unterstützen wir die Pläne für eine erneute Nacht der Jugend im Jahr... mehr

Zum 3.Armut und Reichtumsbricht der Bundesregierung

Herr Präsident, Meine Damen und Herren, In der Bundesrepublik geht die soziale Schere weiter auseinander. Reiche werden reicher; Arme werden ärmer! Das ist keine Erfindung der LINKEN, die angeblich stets den Teufel an die Wand... mehr

"Ehrenmorde": Wir benötigen einen kulturellen Systemwechsel

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Mai 2008 anlässlich des Mordes an der 16-jährigen Deutsch-Afghanin Morsal in Hamburg durch ihren Bruder. mehr