Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Aktuelle Reden
Haushalte effizienter gestalten: Gender Budgeting
wir können von der Dritten Welt lernen: Ursprünglich kommt Gender Budgeting aus der Entwicklungshilfe, wo es mittlerweile als Standardmethode zur Bekämpfung von Frauen- und Kinderarmut gilt. Mehr...
Dora Heyenn, Bürgerschaftsrede in der zum Zwischenbericht Arbeitsgruppe Universitätsneubau (Drs. 1466)
Seit dem Sommer ist in den Medien zu lesen, dass die Senatorin Gundelach Überlegungen anstellt, die ggf. darauf hinauslaufen, die Universität auf den Grasbrook zu verlegen. Die Informationen, die vornehmlich über die Zeitungen in die Öffentlichkeit gelangten, waren allerdings nicht eindeutig und widersprachen sich in einigen Punkten. Mehr...
Dora Heyenn, Rede in der Bürgerschaft zum Hauhaltsplanentwurf 2009/2010
Im Allgemeinen Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf ist dargelegt worden, warum wir eine Planung benötigen. Es soll u.a. ersichtlich werden in welchem Umfang voraussichtlich Mittel für die Finanzierung der Aufgaben Hamburgs zur Verfügung stehen und welche Vorbelastungen aus bisherigen und neuen Maßnahmen zu erwarten sind. Mehr...
Das HSH-Nordbank Desaster
Von Beust hat erklärt: "Es gibt kein HSH-Nordbank-Desaster, sondern ein Problem der Landesbanken und vieler Geschäftsbanken. Was das Ausmaß angeht, müssen wir die Risikoanalyse der Wirtschaftsprüfer von KPMG abwarten. Der Bericht soll im Laufe des Dezember vorliegen". Dazu gibt es folgendes zu sagen: Mehr...
Gesetzentwurf "Ausweispflicht und Individuelle Kennzeichnung von Polizeibediensteten" (TOP 52)
Ich beginne mit einem Zitat aus allerjüngster Zeit, das einen wesentlichen Aspekt der hier zur Rede stehenden Problematik beleuchtet. Eine Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen Polizeibeamte wg. des Vorwurfs der Körperverletzung u.a. wie folgt: Mehr...
Aktuelle Stunde: Elbphilharmonie
Schaden für Hamburg richten nicht die Überbringer schlechter Nachrichten oder Nachfrager an. Schaden richten die Akteure an: Festpreis - Nachforderung von über 100 Millionen. Mehr...
Es besteht ein Mehrbedarf bezüglich „Kindertagesbetreuung“ und „Hilfen für Erziehung, Inobhutnahmen und sonstige Einzelfall-Hilfen nach dem SGB VIII (8)“
Was die Stadt Hamburg braucht, ist: Lösung der grundlegenden Probleme und nicht Konservierung der Probleme durch kurzatmige Linderungen! Mehr...
Die Angebote an Deutschkursen auf Flüchtlinge und Migranten erweitern
Eine Ausweitung der Angebote an Deutschkursen auf die hier lebenden geduldeten Flüchtlinge ist im Allgemeinen richtig und notwendig. Doch dem allgemeinen Zweck dienlicher wäre es, die Angebote an Deutschkursen überhaupt auf Flüchtlinge und Migranten schlechthin zu erweitern. Mehr...
Der Autobahndeckel, die Kleingärtner und die Verteilungsfrage
Rede des Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Robert Jarowoy, in der Bezirksversammlung Altona vom 25.9.2008 Mehr...
"China Time in Hamburg – erfolgreiche Zusammenarbeit und kritischer Dialog"
Rede in der "Aktuellen Stunde" zum Thema "China Time in Hamburg – erfolgreiche Zusammenarbeit und kritischer Dialog": Mehr...
