Plenarprotokolle
Hinweis
Alle Dokumente (Anträge, kleine Anfragen, Große Anfragen,)können Sie direkt bei der Hamburger Bürgerschaft einsehen. Zu den Protokollen
Aktuelle Reden
Rede in der Hamburger Bürgerschaft am 3.September 2008: Antira- & Klimacamp: Versammlungsfreiheit aufgelöst
Ich will gleich zur Sache kommen. Was zählt die Versammlungsfreiheit, was zählt die Meinungsfreiheit, was zählt die Pressefreiheit, was zählen die Bürgerrechte in dieser Stadt? Mehr...
DIE LINKE zur Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes
Debattenbeitrag von Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE.Hamburg, zum Antrag der Linksfraktion: Erhöhung des Sozialhilferegelsatzes gemäß § 28 Absatz 2 SGB XII nach Gutachten rückwirkend zum 01.07.2008 (Drs. 19/630). Mehr...
Die Grünen färben um auf Schwarz!
Die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn sprach in der "aktuellen Stunde" zu den Studiengebührend, konnte aber durch die vielen Unterbrechungen - ohne Nachspielzeit! - ihre Rede rede nicht zu Ende halten. Dazu näheres unten . Deshalb hier der Wortlaut: Mehr...
Lehrschwimmbecken in Hamburg müssen unter öffentliche und oppositionelle Kontrolle
Zukunft der HHer Lehrschwimmbecken, Große Anfrage der SPD 19/449 Bürgerschaftssitzung am 9./10. Juli 2008 Mehr...
Pflege: Professionalität benötigt gute Qualifikation und Bezahlung - und keine Privatisierung
Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen, wenn es bei Ihnen mal soweit ist – von wem möchten sie sich lieber füttern und mit allem Drum und Dran versorgen lassen – von einer professionellen, einfühlsamen und freundlichen Pflegefachkraft oder von einer in der Pflege unerfahrenen und womöglich überlasteten, überforderten und chronisch... Mehr...
Die beste Prävention gegen Gewalt in Familien ist aktive Armutsbekämpfung
Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen, der Antrag der SPD ist nicht falsch – wir beurteilen die Auskunftsfreudigkeit des Senats und die Sorgfaltspflicht bei der Rechenschaft der Behörden als absolut unzureichend. Wir können nur bei genauer Analyse zu den richtigen Schlussfolgerungen kommen, wo es Versäumnisse gab, bzw. auch die politischen... Mehr...
Zum Antrag der CDU/GAL für eine "Nacht der Jugend"
Die Linksfraktion begrüßt den Antrag von CDU und Grünen. Es kann nicht genügend Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Neofaschismus geben, daher unterstützen wir die Pläne für eine erneute Nacht der Jugend im Jahr 2009. Mehr...
Zum 3.Armut und Reichtumsbricht der Bundesregierung
Herr Präsident, Meine Damen und Herren, In der Bundesrepublik geht die soziale Schere weiter auseinander. Reiche werden reicher; Arme werden ärmer! Das ist keine Erfindung der LINKEN, die angeblich stets den Teufel an die Wand malen, wie uns immer wieder vorgeworfen wird. Nein! Im 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, steht es... Mehr...
"Ehrenmorde": Wir benötigen einen kulturellen Systemwechsel
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Mai 2008 anlässlich des Mordes an der 16-jährigen Deutsch-Afghanin Morsal in Hamburg durch ihren Bruder. Mehr...
Pflegestützpunkte in Hamburg müssen neutral und unabhängig arbeiten können
Rede in der Bürgerschaft am 29. Mai 2008 zu einen Runden Tisch für Pflegestützpunkte. Mehr...
