
Sie können in der Datenbank direkt nach Ihrer individuellen Fragestellung recherchieren und sich die gefundenen Dokumente und Informationen zum parlamentarischen Ablauf am Bildschirm aufrufen, ansehen, speichern und ausdrucken.
Grundsätzlich halten wir es für wichtig und richtig, dass die SPD mehr Mittel in der frühkindlichen Bildung einsetzt. Wir unterstützen die Politik des Senats in ihren Grundzügen auch deswegen, weil sie einen Einstieg in gebührenfreie Bildung garantiert, Rechtsansprüche für bisher ausgeschlossene Kinder in Aussicht stellt und eine höhere Qualität... Mehr...
Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 hat Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin, in der Debatte über den Umwelthaushalt der SPD-Politik ein vernichtendes Urteil ausgestellt: Mehr...
In der heutigen Haushaltsdebatte zu Stadtentwicklung und Wohnungsbau Verkehr erklärt Heike Sudmann, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Wem gehört die Stadt? Diese Frage ist heute aktueller denn je. Wenn mensch den Schreibers dieser Stadt folgen würde, gehört die Stadt nicht den ‚Anderen’. Obdachlose unter der... Mehr...
Zu der heutigen Haushaltsdebatte zum Sport erklärt Heike Sudmann, Abgeordnete der Linksfraktion: „Sport treiben ist nicht nur gesund, sondern trägt auf vielfältige Weise zum Wohlbefinden und zu sozialen Kontakten bei. In den letzten Jahren hat der Senat zu wenig funktionsgerechte Hallen, Plätze und Schwimmbäder bereitgestellt. Daher ist das 74... Mehr...
Die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider hob in der Debatte des Haushaltes der Innenbehörde hervor, dass die Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Neonazi-Terrors versagt haben. Jedoch nicht weil ihnen Kompetenzen, Vernetzung oder Dateien fehlten. Mehr...