Haushaltsdebatte: Fiasko Elbphilharmonie
"Es ist was faul in dieser Stadt" stellte Norbert Hackbusch in der heutigen Generaldebatte zum Haushalt fest und fand deutliche Worte als er über die Elbphilharmonie sprach. "In dieser Art und Weise so locker über die Kostenexplosion hinweg zugehen gehört sich nicht." Zumal es keinen nachvollziehbaren Grund für die Preissteigerung gebe.
Bereits der Vorgänger-Senat habe auf Nachfragen Bürgerschaft die Sicherheit des Festpreises beteuert, fast wortgleich wie der schwarz-grüne Senat heute - und deshalb ebenso wenig glaubwürdig. Auch die Terminpläne wurden von fleißigen Abgeordneten abgefragt, die heute als angeblicher Grund für die Kostenexplosion herhalten müssen. Der Fehler liege in der Grundkonstruktion des Vertrages und diese sei unverändert geblieben.
"Sie haben 209 Millionen für nichts und wieder nichts ausgegeben und die Hamburger Staatskasse geplündert", fuhr Hackbusch fort und zog das Fazit: "Entweder haben Sie gelogen oder der Senat war der dümmste Auftraggeber in der Republik." Dass die Kostenexplosion ausschließlich die öffentliche Hand trifft, macht die Elbphilharmonie zu einem weiteren Beispiel für ein ÖPP, in dem die "Stadt blecht und die Privaten kassieren."
