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Norbert Hackbusch

(Verlagsangestellter),
stellv. Fraktionsvorsitzender;

Fachsprecher für:
Haushalt, Kultur, Hafen

Mitglied in den Ausschüssen:
Haushalt, Kultur, Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie

Norbert Hackbusch

 

Persönliche Referentin

Siri Keil

Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel.: 040 / 323 10 360
Siri Keil

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider

Beiträge von Norbert Hackbusch
6. Februar 2013 20. WP/Startseite/Integration/Pressemeldungen/Christiane Schneider

Endlich eine würdige Stätte für die Al-Nour-Gemeinde

Joern M /wikipedia.org

Zum Kauf der ehemaligen evangelischen Kapernaum-Kirche in Horn durch das Islamische Zentrum Al-Nour erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider: „Die neue Nutzung des Gebäudes kann eigentlich nur als Glücksfall gelten. Die ehemals evangelische Kirche findet eine neue... Mehr...

 
27. Januar 2013 20. WP/Justiz/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Startseite

Eklat um SPD-Gefängnisreform: SPD verweigert weitere Anhörung mit den inhaftierten Frauen aus Hahnöfersand

Hochsicherheitstrakt Billwerder

Die Oppositionsabgeordneten haben im Justizausschuss am Freitag eine weitere öffentliche Anhörung zur SPD-Gefängnisreform beantragt. Dies hat die SPD mit Verweis auf die Geschäftsordnung, wonach der Opposition nur eine Öffentliche Anhörung als Minderheitenrecht zusteht, mit ihrer Mehrheit abgelehnt. Die Opposition hat daraufhin nicht an der... Mehr...

 
24. Januar 2013 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Inneres/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

LINKE fordert Aufsichtskommission zum Schutz von Kinderrechten

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin

Mit dem in der heutigen Bürgerschaftssitzung behandelten Antrag zu den Rechten und Pflichten der Aufsichtskommission für Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung will die Fraktion DIE LINKE Kinderrechte wahren und vor der Gefährdung des Kindeswohls schützen. Darauf macht die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Christiane Schneider... Mehr...

 

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Anfragen und Anträge
15. Januar 2013 20. WP/Netzpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Digitaler Ol@f Scholz

„Bild Hamburg“ veröffentlicht am 7.1.13 unter der Schlagzeile „Das ist der Ol@f Scholz im Netz“ ein Interview mit Benedikt Schaumann („Benedikt Schaumann steuert unseren digitalen Bürgermeister“). Auf die Frage, was er eigentlich genau für Olaf Scholz mache, antwortet Benedikt Schaumann, der laut „Bild“ bei der SPD arbeitet: „Mein Job ist geteilt... Mehr...

 
15. Januar 2013 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Befugnisse der Polizei im Profifußball

Am12.12.2012 wurde das Konzept „Sicheres Stadionerlebnis“ trotz vielfacher Proteste und trotz massiver Kritik durch Experten/-innen hinsichtlich Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit verabschiedet. Bereits heute besteht eine enge Kooperation der Polizei mit den Vereinen. Die Befugnisse der Polizei sowie die rechtlichen Grundlagen und... Mehr...

 
21. Dezember 2012 20. WP/Inneres/Verfassung/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Rechtliche Grundlagen und demokratische Kontrolle des Einsatzes von V-Leuten, verdeckten Ermittlern/-innen und Informanten/-innen in Hamburg

Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „V-Leute und verdeckte Ermittler/-innen in Fußball-Fanszenen“ (Drs. 20/6212) antwortete der Senat äußerst bedeckt. Die meisten Fragen wurden mit dem Verweis darauf, dass die Beantwortung „die Wirksamkeit polizeilicher Maßnahmen erheblich beeinträchtigen würde“, gar nicht beantwortet. Auch frühere Anfragen zu... Mehr...

 

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