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Norbert Hackbusch
(Verlagsangestellter),
stellv. Fraktionsvorsitzender;
Fachsprecher für:
Haushalt, Kultur, Hafen
Mitglied in den Ausschüssen:
Haushalt, Kultur, Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie
Norbert Hackbusch
Persönliche Referentin
Siri Keil
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel.: 040 / 323 10 360
Siri Keil
Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider
Beiträge von Norbert Hackbusch
LINKE fordert Aufsichtskommission zum Schutz von Kinderrechten
Mit dem in der heutigen Bürgerschaftssitzung behandelten Antrag zu den Rechten und Pflichten der Aufsichtskommission für Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung will die Fraktion DIE LINKE Kinderrechte wahren und vor der Gefährdung des Kindeswohls schützen. Darauf macht die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Christiane Schneider... Mehr...
„Senatspläne für Frauenvollzug sind nicht alternativlos“
Nach der gestrigen öffentlichen Anhörung des Justizausschusses zur Neustrukturierung des Justizvollzugs in Hamburg stellt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider, fest: „Die von vielen BürgerInnen engagiert und fachkundig vorgebrachten Argumente gegen die Verlegung des Frauenvollzugs in die JVA Billwerder sind... Mehr...
Klarer Fall von Polizeigewalt bleibt ungeahndet
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat die Ermittlungen gegen einen weiteren Polizisten aus Sachsen eingestellt, der nach dem Neonazi-Aufmarsch in Wandsbek am 2. Juni 2012 wegen schwerer Körperverletzung angezeigt worden war. Der Beamte stand im Verdacht, eine Frau über einen Betonpoller geschubst zu haben, die dabei eine Schädelbasisfraktur erlitt. Mehr...
Anfragen und Anträge
Versuchte Abschiebung einer Roma-Familie: die Vorfälle müssen restlos aufgeklärt werden (III)
Am Freitagabend, den 27.7.2012, erschienen drei Mitarbeiter/-innen der Ausländerbehörde zusammen mit einer Dolmetscherin, einer Ärztin, zwei Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes, zwei Hospitanten des Hauptzollamtes Hamburg-Hafen und 14 Polizeibeamten/-innen und einem Reisebus der Firma Hansa Rundfahrt in der Flüchtlingsunterkunft Billstieg, um... Mehr...
Unterbringung Hamburger Kinder und Jugendlicher in Einrichtungen der Haasenburg GmbH mit geschlossener Unterbringung
Spätestens seit der „Frontal21“-Sendung vom 24.4.2012 sind die Einrichtungen der Haasenburg GmbH in Brandenburg in die Kritik geraten (siehe Drs. 20/4033 und 20/4849). Auch Hamburger Kinder und Jugendliche werden in den Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung untergebracht, mit Stichtag 10.8.2012 waren es laut Senatsauskunft (Drs.... Mehr...
V-Leute und verdeckte Ermittler/-innen in Fußball-Fanszenen
Am 14. August 2012 berichtete „SPIEGEL ONLINE“, dass die Polizeien in der Fußball-Fanszene vermehrt auf den Einsatz von V-Leuten setzten. Dadurch werde das Verhältnis zwischen Anhängern und Ordnungshütern weiter belastet, es herrsche eine Atmosphäre des Misstrauens („SPIEGEL ONLINE“ vom 14. August 2012). Mehr...
