Impressionen Sommerfest der Fraktion 2010
ENERGIEKONFERENZ
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FRAKTION VOR ORT
Der Sozialstaat als Sozialfall
Vortrag und Diskussion mit Wolfgang Neškovic, MdB, Bundesrichter a. D. Donnerstag, 02.09.2010,... mehr
Energiekonferenz der Landtagsfraktionen DIE LINKE
Bundesweite Energiekonferenz der Linksfraktionen Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,... mehr
Energiekonferenz: Gesine und Gregor sind auch dabei!
Die Bundestagsfraktion und sechs Landtagsfraktionen der LINKEN veranstalten die bundesweite... mehr
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Energiekonferenz: Gesine und Gregor sind auch dabei!
von Roman Denter, 30. August 2010
Die Bundestagsfraktion und sechs Landtagsfraktionen der LINKEN veranstalten die bundesweite Energiekonferenz „Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“ mit prominenter Besetzung (Dr. Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Herman Scheer) am 3. und 4. September in der Fabrik in Hamburg-Altona. weiterlesen
Grüne Placebos gegen schwarzen Rechtskurs
von Christiane Schneider 19. August 2010
Mit der Wahl des bisherigen Innensenators Ahlhaus zum Bürgermeister und den angekündigten Personalveränderungen im Senat droht der Stadt ein strammer Rechtsruck. Bei der GAL aber scheint die Stimmung vorzuherrschen: Augen zu und durch. Es ist fast schon bedrückend mit anzusehen, wie die Führungsgremien der Hamburger Grünen sich selbst und anderen Sand in die Augen streuen. weiterlesen
Sommerfest der Linksfraktion im Landhaus Walter
von Dora Heyenn, 31. August 2010
- Dora Heyenn, Ellen Streitbörger, Jan van Aken
Am Freitag, den 27. August fand das zweite Sommerfest der „Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft“ statt. Mehr als 400 Freunde und Gäste aus Politik, Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Kultur, sowie Parlamentskollegen der achtköpfigen Bürgerschaftsfraktion kamen, trotz Dauerregens, im Biergarten des „Landhauses Walter“ nahe dem Hamburger Stadtpark zusammen.. weiterlesen
Beiträge aus der aktuellen Bürgerschaftsdebatte
frühkindliche Bildung Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft aller Kinder
Frau Präsidentin/Herr Präsident,meine Damen und Herren,
heute liegt der Senatsantrag in unveränderter Fassung zur Kürzungen für die 2. Lesung vor. Wie sie sehen, werden wir als Linksfraktion nicht müde, in und außerhalb der... mehr
Aktuelle Pressemeldungen
Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete leben unter der Armutsgrenze
Aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/6922) von Mehmet Yildiz und Wolfgang Joithe geht hervor, dass seit 1993 der Regelsatz für Sozialleistungen für Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete nicht angehoben wurde. Daraus... mehr
Atomkraft abschaffen: Laufzeitverlängerung verhindern!
Bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist bundesweit ein absurder Bieterwettbewerb ausgebrochen: Die Höchstgebote reichen bis zu 28 Jahren oder gleich unbegrenzte Laufzeiten. Doch während sich selbst das Saarland -... mehr
Sicherungsverwahrung ist der allerschwerste Eingriff in die Grundrechte
Sicherungsverwahrung betrifft Menschen, die in den meisten Fällen anderen Menschen schweres Leid zugefügt haben, die aber ihre Strafe bis auf den letzten Tag abgesessen, das heißt verbüßt haben. Sie werden nicht wegen begangener... mehr
LINKE fordert Anhebung der Spitzensteuersätze und der Reichensteuer - Schwarz-grün lehnt ab
DIE LINKE hat den Antrag "Auf Ankündigungen müssen Taten folgen - Anhebung der Spitzensteuersätze und der Reichensteuer" (Drs. 19/6971) in die Bürgerschaft eingebracht, weil sie es nicht länger hinnehmen will, dass der... mehr
Bürgermeister Ahlhaus und Senatoren gewählt
Zur heutigen Wahl des neuen schwarz-grünen Senats erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Noch nie ist ein Senat mit einem derartigem Misstrauensvorschuss in die Amtszeit gestartet. Das Wahlergebnis für Ahlhaus ist... mehr
Interfraktioneller Antrag Stadtentwicklung
Zum heutigen interfraktionelle Antrag von CDU, GAL und SPD: Stadtentwicklung mit Weitsicht- Hamburger Modell II - Bestandsaufbau, Verfahrensbeschleunigung & neue Instrumente erklärt Dr. Joachim Bischoff,... mehr
DIE LINKE begrüßt die Duldung des Schanzenfestes
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Senats, das Schanzenfest am 4. September zu dulden, auch aufgrund der großen Unterstützung, die das Schanzenfest schon im Vorwege aus der ganzen Stadt erfahren hat. mehr
Hartz-IV-Chipkarte: Sozialsenator will Modellprojekt für Hamburg
Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) möchte die umstrittene Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern bald in Hamburg einführen. Er will, dass sich Hamburg als Modellprojekt dafür bewirbt. mehr
Wohnungsleerstand
Der andauernde Leerstand von potenziellem Wohnraum kann laut Hamburgischem Wohnraumschutzgesetz (HmbWoSchG) als Ordnungswidrigkeit eingestuft und mit bis zu 50.000 Euro geahndet werden. mehr
S4 nach Ahrensburg droht das aus
Auf Grundlage einer Untersuchung stellt der Bund die Finanzierung der lange geplanten und geforderten S4 Verbindung von der Hamburger Innenstadt nach Ahrensburg in Frage, wie das Abendblatt berichtet. mehr
LINKE zu Karan II: Karan unterstützt Primarschulgegner, GAL-Führung verschweigt es ihren Mitgliedern
Mit Entsetzen reagierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, auf Enthüllungen von Hamburg 1, dass der künftige Wirtschaftssenator Ian Karan auch der Initiative "Wir wollen Lernen" Geld gespendet haben soll. mehr
LINKE zu Karan: Es wird immer schlimmer - drei Lügen vor Amtsantritt
Zu dem künftigen Wirtschaftssenator erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE: "Dass mit Unterstützung der GAL ein Großspender der Schill-Partei Wirtschaftssenator werden soll, ist höchst fragwürdig. mehr