Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, betonte in ihrer Rede zum Vertragsabschluss mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften die Fortschritte im interreligiösen Umgang.
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In einem Brief an die Belegschaft erklärt sich die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft solidarisch mit der Traditionszeitung, die demnächst eingestellt werden soll.
Elmshorn. Die Linksfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben auf ihrer Sitzung am 15. Juni in Elmshorn eine Resolution zur Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein und Hamburg verabschiedet. Mehr...
Am morgigen Samstag, den 28. Mai, finden in 21 Städten Anti-Atomproteste unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“. Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften wendet sich damit gegen jede Verzögerung beim Atomausstieg seitens Atomkraftwerksbetreiber und Bundesregierung und fordert das sofortige und endgültige... Mehr...
Alle Oppositionsparteien sprachen sich in der gestrigen Bürgerschaftsdebatte über die Änderung des Wohnwagengesetzes dafür aus, das dauerhafte Wohnen in Wohnwagen endlich als Wohnform anzuerkennen und damit Bauwagenplätze zu legalisieren. Doch mit ihrer Zweistimmen-Mehrheit setzte sich die alleinregierende SPD durch. Mehr...
"Das Arbeitsprogramm, das die FPD-Bürgerschaftsfraktion auf ihrer Klausur beschlossen hat, verschlägt einem den Atem", so Dora Heyenn. Mehr...
Am Wochenende ging die Fraktion DIE LINKE in Egestorf in der Nordheide mit allen MitarbeiterInnen und VertreterInnen des Landesvorstandes in Klausur. Auf der Tagesordnung standen die Struktur der neuen Fraktion, die Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Partei und die politischen Schwerpunktthemen bis Ende des Jahres. Mehr...
Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat die SPD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel "Mitbestimmung im öffentlichen Dienst wieder stärken" (Drs. 20/89) eingebracht. Der Senat soll einen Gesetzesentwurf vorlegen, in dem die Mitspracherechte der Personalräte ". ausgedehnt und effektiviert werden". Grundlage ist ein SPD-Antrag aus dem Jahr 2005. Mehr...
Am 18. Februar, zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl, findet im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses das alljährliche Matthiae-Mahl statt. Wie viel das traditionelle Hamburger Luxus-Bankett 2011 kosten wird, steht noch in den Sternen. Dass es sich an dem Kostenrahmen des vorangegangenen Jahres orientieren wird, steht fest. Mehr...
Die Hamburger LINKE ist am Wochenende mit der Verabschiedung ihres Wahlprogramms und der Aufstellung der Landesliste mit 24 KandidatInnen in den Bürgerschaftswahlkampf gestartet. Mit der Nominierung der Bürgerschaftsabgeordneten Dora Heyenn (Platz 1) sowie Dr. Joachim Bischoff, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch, Kersten Artus, Mehmet Yildiz... Mehr...
Das Superwahljahr kündigt sich an. Auf Basis eines Artikels der Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch in der jungen welt vom 3.11. 2010 titelte Spiegel online "Linke-Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei". Eine Falschmeldung: Diese Aussage lässt sich nirgendwo im Text finden Mehr...