Videokanal Linksfraktion Hamburg
15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit
Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.
Die BACKBORD Nr.2 ist erschienen
- Backbord Nr. 2 erschienen: Kostenlos zu beziehen in der Geschäftsstelle
Termine
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BürgerInnenbrief Der 100. -Einladung zur kleinen Jubiläumsparty
8. Juni 2013 15:00 - 17:00 -
Gern stoßen wir mit euch auf das runde Jubiläum an!
Bereits um 13:00 Uhr veranstaltet die...
VeranstaltungenOrt: »Parkhaus«, Knorrestraße/Bülaustraße (gleich neben dem Lohmühlenpark St. Georg)
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HSH Nordbank – Kein Silberstreif
Von Joachim Bischoff und Norbert Weber
- Die Bank gehört wie andere europäische Institute vermögensschonend abgewickelt.
Das Hamburger Abendblatt steht fest zur HSH-Problembank. Hamburgs wichtige Zeitung berichtet: »Die HSH Nordbank ist in den ersten Monaten des Jahres 2013 auf ihrem Sanierungskurs weiter vorangekommen. In ihrem Quartalsbericht (…) weise sie einen Überschuss von 73 Millionen Euro aus, sagte der Vorstandsvorsitzende Constantin von Oesterreich dem Club Hamburger Wirtschaftsjournalisten.« Vorgelegt wurde allerdings keineswegs ein Quartalsbericht, der wird in einer dürren Pressmitteilung für den 8.Juni versprochen. Aber die seit Monaten verbreitete These vom erfolgreichen Sanierungskurs wird ja wohl stimmen. Der vollständige Artikel
Eine-Welt-Fest – DIE LINKE feiert die längste Nacht des Jahres
Unter dem Motto: „Menschenrechte sind unteilbar! Residenzpflicht & Lagerunterbringung abschaffen, Wahlrecht für alle!“ findet das diesjährige Eine-Welt-Fest der Fraktion DIE LINKE am 18. Dezember im Kulturhof Dulsberg statt. Es wird Künstlerisches und Kulinarisches aus vielen Ländern geboten, der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz und... Mehr...
Nach Suizidversuch Abschiebehaft verlängert
Nach Angaben der taz Hamburg hat das Amtsgericht gestern auf Antrag der Ausländerbehörde die Abschiebehaft von Miroslaw R. bis zum 5. Januar verlängert. Die Fraktion DIE LINKE kritisiert das Verhalten der Ausländerbehörde angesichts der tragischen Vorfälle in Hamburger Abschiebgefängnissen und der dramatischen Umstände in diesem Fall scharf: Mehr...
Suizidversuch in Abschiebehaft
Nach Angaben der taz Hamburg hat letzte Woche ein zweiundzwanzigjähriger Roma in Abschiebehaft in der JVA Billwerder versucht sich umzubringen. Heute entscheidet das Amtsgericht über die Verlängerung der Abschiebehaft. "Angesichts der tragischen Vorfälle in Hamburger Abschiebgefängnissen und der Familiengeschichte des Betroffenen hätten die... Mehr...
IMK: Schritt zurück statt Weiterentwicklung beim Ausländerrecht
Alle sprechen von Integration. Auch auf der IMK Herbsttagung war sie ein "zentrales Thema". Die Ergebnisse hingegen sind ein Desaster. Als "Weiterentwicklung des deutschen Ausländerrechts" bezeichnen die Innenminister, dass "gut integrierte" junge Menschen eine Bleibeperspektive bekommen sollen. Mehr...
IMK-Herbsttagung: LINKE kritisiert Schritt zurück im Ausländerrecht
Obwohl Integration nach Angaben der IMK Integration "zentrales Thema" der Herbsttagung in Hamburg gewesen sei, sind die Ergebnisse nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE ein Desaster: Gnädige Angebote an "gut integrierte" junge Menschen, Geld für Sprach- und Integrationskurse, aber Zwangsmaßnahmen gegen "Integrationsverweigerer", Datenaustausch... Mehr...
Integrationsgipfel: Gelingt der Spagat der Kanzlerin?
Gestern am 3. November 2010 hat der 4. Integrationsgipfel der Bundesregierung stattgefunden, an dem zahlreiche ausgewählte Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften und Migrantenorganisationen auf Einladung der Bundesregierung teilgenommen haben. Mehr...
Nostorf/Horst: weiter Unterbringung von Familien mit Kindern
Aus den Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7432) von Mehmet Yildiz geht hervor, dass Familien mit minderjährigen und "volljährigen" Kindern weiter in Nostorf/Horst untergebracht werden. Eine Schule können Kinder dort nicht besuchen. Statt den Schulbesuch zu gewährleisten, verhindert der Senat Flüchtlingsfamilien, der... Mehr...
LINKE fordert elternunabhängiges Aufenthaltsrecht für Kinder und Jugendliche
Die Fraktion DIE LINKE hat für die heutige Bürgerschaftssitzung einen Zusatzantrag für ein elternunabhängiges Aufenthaltsrecht für Kinder und Jugendliche eingebracht. In dem Zusatzantrag "Aufenthaltsrechtliche Perspektiven für Kinder unabhängig von den Eltern" (zur Drs. 19/7566) fordert DIE LINKE, dass die Aufenthaltsregelung für Geduldete und... Mehr...
LINKE fordert elternunabhängiges Aufenthaltsrecht für Kinder und Ende der Unterbringung von Flüchtlingen in der ZEA Nonsdorf/Horst
Die Fraktion DIE LINKE hat für die morgige Bürgerschaftssitzung Zusatzanträge für ein elternunabhängiges Aufenthaltsrecht für Kinder und ein Ende der Unterbringung von Flüchtlingen in der ZEA Nonsdorf/Horst eingebracht. Mehr...
