Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
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Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Cansu Özdemir
Integration gibt es nicht zum Nulltarif!
Nach einem Jahr Regierungszeit hat die SPD es endlich geschafft, sich mit dem bestehenden Handlungskonzept zur Integration von Zuwanderern zu beschäftigen. Im vorgelegten Eckpunktepapier erwähnt die SPD die "Bekämpfung von Diskriminierung, Vorurteilen und Ausgrenzung von Menschen mit Migrationshintergrund". Die Fraktion DIE LINKE fordert seit... Mehr...
Winternotprogramm endet: Obdachlose müssen zurück auf die Straße – LINKE fordert ganzjähriges Konzept
Am 16. April endet das diesjährige Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Hamburg. Mehr als 1.400 Obdachlose haben in diesem Winter die zusätzlichen Übernachtungsmöglichkeiten genutzt. Mehr...
Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse darf nicht vom Geldbeutel abhängen
Ab dem 1. April erhalten alle Personen einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit ihrer ausländischen Berufsqualifikation mit einem deutschen Berufsabschluss. Aber auch nach dem heute vorgestellten Entwurf eines Hamburgischen Gesetzes über die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen werden zahlreiche Migranten und... Mehr...
LINKE fordert Kemal-Altun-Platz
Der Kemal-Altun-Platz in Altona heißt eigentlich seit Jahren schon so: Bei Google Maps, in offiziellen Drucksachen aus der 18. Legislaturperiode gebraucht der Senat die Bezeichnung Kemal-Altun-Platz. Im Dezember 2011 hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, dem Platz auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das bislang ablehnt,... Mehr...
Matthiae-Mahl: 88.000 Euro Steuergelder für Elitenspeisung
Ungeachtet der Kürzungspolitik des SPD-Senats findet morgen, am 24. Februar 2012, das 656. Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus statt. Rund 380 Gästen werden anwesend sein, die Kosten im letzten Jahr beliefen sich auf ca. 87.762,87 Euro, damit werden pro Person ca. 231Euro ausgegeben (Drs. 20/1720). Mehr...
Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt
Die Hamburgische Bürgerschaft, der Unternehmensverband Nord und der DGB Hamburg rufen zu einer bundesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am morgigen Donnerstag, 23. Februar 2012, um 12 Uhr auf. Um 11:45 Uhr findet in der Rathausdiele ein Gedenken mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Vertreterinnen und... Mehr...
Busse und Bahnen kostenfrei für Obdachlose öffnen - Senat muss handeln!
Eisige Temperaturen, überfüllte Notunterkünfte und Tagesaufenthaltsstätten - für Obdachlose besteht Lebensgefahr. In Hamburg leben über 1000 Menschen auf der Straße, im alljährlichen Elend des Winternotprogramms stehen rund 350 Schlafplätze zur Verfügung. Tagsüber zwischen neun und 17 Uhr müssen die meisten Notunterkünfte geräumt werden. Die... Mehr...
LINKE fordert Sofortmaßnahmen für Obdachlose
Eisige Temperaturen, überfüllte Notunterkünfte und Tagesaufenthaltsstätten - für Obdachlose besteht Lebensgefahr. In Hamburg leben über 1000 Menschen auf der Straße, im alljährlichen Elend des Winternotprogramms stehen rund 350 Schlafplätze zur Verfügung. Tagsüber zwischen neun und 17 Uhr müssen die Notunterkünfte geräumt werden. Die Kapazitäten... Mehr...
Integrationsgipfel: Hamburg Vorreiter bei Integration?
Anlässlich des fünften Integrationsgipfels in Berlin lobt Integrationssenator Scheele "die großen Anstrengungen für mehr Integration im Bund, in den Ländern und Kommunen sowie in der Zivilgesellschaft". Das Thema Integration sei mittlerweile Chefsache geworden, und Hamburg sei sogar Vorreiter. Mehr...
