Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
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Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Dora Heyenn
Jugendberufsagenturen schaffen keine Ausbildungsplätze
Anlässlich der Pressekonferenz von Sozialsenator Scheele und Schulsenator Rabe zur Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Hamburg erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Der SPD-Senat verspricht vollmundig: ,Alle Jugendlichen sollen entweder das Abitur oder einen... Mehr...
Energienetze: SPD verschleiert Risiken und zieht dubiosen Deal mit Atomkonzernen durch
In der heutigen Bürgerschaftsdebatte zur zweiten Lesung des SPD-Geheimdeals zur Minderheitsbeteiligung der Stadt an den Strom-, Gas- und Fernwärme-Netzen übte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, scharfe Kritik am SPD-Senat und den Sozialdemokraten. Mehr...
Rechnungshofspräsident: Bürgerschaft lässt Senatskandidaten durchfallen
Der vom Senat als künftiger Präsident des Rechnungshofs vorgeschlagene Stefan Schulz ist bei der heutigen Wahl durchgefallen. Er erhielt nur 78 statt der erforderlichen 81 Stimmen. Die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erklärt dazu: "Die SPD-Fraktion hat offensichtlich den CDU-Kandidaten auflaufen lassen. Wir sind entsetzt darüber, wie mit diesem... Mehr...
Schulbau Hamburg: mit Vollgas in das finanzielle Desaster?
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Schulbau kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die CDU dafür, dass sie den Unterricht in Containern als Thema angemeldet habe: „Sie sollte zuerst einmal ihre eigenen Versäumnisse und ihre frühere Engherzigkeit eingestehen: Sie... Mehr...
Girls' Day 2012 bei der Linksfraktion
Anlässlich des diesjährigen Girls' Days bekamen heute elf junge Frauen im Alter von 11 bis 15 Jahren einen Einblick in die Arbeit der Linksfraktion. Die jungen Frauen kommen von sechs Hamburger Schulen in Horn, Blankenese, Rahlstedt und Altona. Der Abgeordnete Tim Golke begleitete sie bei der Rathausbesichtigung, neben Gesprächen mit der... Mehr...
Eine Million Euro für Beratungsnetzwerk - 67,5 Millionen Euro Kürzungen im Sozialetat
Die Sozialbehörde hat das Beratungsnetzwerk "come in" um eine Million Euro mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds ESF aufgestockt. Sozialsenator Scheele hat aus diesem Anlass das neue "come-in"-Büro in Hammerbrook feierlich eröffnet. Die Linksfraktion kritisiert dies angesichts der massiven Kürzungen im Sozialetat als billigen PR-Gag. Zudem... Mehr...
Elbphilharmonie – welche „Neuordnung“ plant der Senat?
Das Rätselraten um die Vorstellungen des Senats zur Neuordnung des Projekts Elbphilharmonie geht weiter: In den Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE über ein Vorschlagsschreiben der Stadt an Hochtief (Drs. 20/3878) mauert der Senat weitgehend mit Verweis auf die mögliche Gefährdung seiner Verhandlungsposition -... Mehr...
Inklusion: Massive Kritik am Konzept des Schulsenators
Zur gestrigen öffentlichen Anhörung im Schulausschuss über das Inklusionskonzept des SPD-Senats erklärt Dora Heyenn, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: "Schlimmer hätte es für den SPD-Senat und Schulsenator Rabe nicht kommen können. Vor ca. 250 interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurde sein Inklusionskonzept nach Strich und... Mehr...
Solidaritätszuschlag für Schuldenbremse
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat vorgeschlagen, den Solidaritätszuschlag für die Schulden der Bundesländer zu verwenden. Dazu erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende Fraktion DIE LINKE: "Offensichtlich glaubt Olaf Scholz selber nicht daran, dass Hamburg die Schuldenbremse einhalten könne, sonst käme er nicht auf solche Ideen. Mehr...
