Videokanal Linksfraktion Hamburg
15.5.2013: Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit
Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher, erläuterte den Antrag seiner Fraktion zur wirksamen Bekämpfung von Steuermissbrauch.
Die BACKBORD Nr.2 ist erschienen
- Backbord Nr. 2 erschienen: Kostenlos zu beziehen in der Geschäftsstelle
Termine
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BürgerInnenbrief Der 100. -Einladung zur kleinen Jubiläumsparty
8. Juni 2013 15:00 - 17:00 -
Gern stoßen wir mit euch auf das runde Jubiläum an!
Bereits um 13:00 Uhr veranstaltet die...
VeranstaltungenOrt: »Parkhaus«, Knorrestraße/Bülaustraße (gleich neben dem Lohmühlenpark St. Georg)
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HSH Nordbank – Kein Silberstreif
Von Joachim Bischoff und Norbert Weber
- Die Bank gehört wie andere europäische Institute vermögensschonend abgewickelt.
Das Hamburger Abendblatt steht fest zur HSH-Problembank. Hamburgs wichtige Zeitung berichtet: »Die HSH Nordbank ist in den ersten Monaten des Jahres 2013 auf ihrem Sanierungskurs weiter vorangekommen. In ihrem Quartalsbericht (…) weise sie einen Überschuss von 73 Millionen Euro aus, sagte der Vorstandsvorsitzende Constantin von Oesterreich dem Club Hamburger Wirtschaftsjournalisten.« Vorgelegt wurde allerdings keineswegs ein Quartalsbericht, der wird in einer dürren Pressmitteilung für den 8.Juni versprochen. Aber die seit Monaten verbreitete These vom erfolgreichen Sanierungskurs wird ja wohl stimmen. Der vollständige Artikel
Anfrage bestätigt Mangel an Übungsräumen an der Hochschule für Musik und Theater. Heyenn: Mäzenatentum keine Lösung
An der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (HfMT) herrscht ein eklatanter Mangel an Übungsräumen. Eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 20/6784) hat ergeben, dass mindestens 25 solcher Räume benötigt werden. Mehr...
Anfrage der LINKEN: SPD-Senat schwächt die Stadtteilschulen
Schwere Versäumnisse des SPD-Senats in der Politik gegenüber den Stadtteilschulen hat eine neue Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft enthüllt. Mehr...
Zynismus hilft niemandem – jede Stromsperre ist eine zu viel!
8500 Haushalten in Hamburg wurde letztes Jahr der Strom abgestellt, bereits 2700 Haushalten im ersten Quartal 2013. Zudem wurde mehreren hundert Haushalten das Gas abgedreht. Das hat eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 20/7699) ergeben. „Zwar beklagen alle Fraktionen die Stromsperren, aber außer uns... Mehr...
Stadtteilschulen: CDU sagt Stärkung und meint Schwächung
Laut Medienberichten hat die CDU-Fraktion ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Stadtteilschulen vorgelegt. „Diese Vorschläge würden die Stadtteilschulen nicht stärken, sondern schwächen“, erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mehr...
Interfraktionelle Initiative: Hamburger Ehrenbürgerschaften stärker historisch einordnen
Über Hamburgs Ehrenbürgerschaften soll die Öffentlichkeit künftig umfassender informiert werden. Darauf haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grüne, FDP und DIE LINKE in einem gemeinsamen Antrag verständigt (siehe Anlage). Welche historischen Zusammenhänge und Gründe führten jeweils dazu, dass einer Persönlichkeit die Ehrenbürgerschaft... Mehr...
Mindestlohn mit Mängeln: DIE LINKE fordert Korrekturen
In ihrer heutigen Sitzung behandelt die Bürgerschaft abschließend das vom Senat eingebrachte Mindestlohn- und Vergabegesetz. Trotz zahlreicher von Parlament und Öffentlichkeit vorgebrachter Kritikpunkte war die SPD-Fraktion nicht bereit, den Gesetzentwurf noch zu korrigieren. „DIE LINKE hat sich von Anfang an für einen flächendeckenden... Mehr...
Haushaltsausschuss muss sich endlich um Steuergerechtigkeit kümmern
Seit Langem dringt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft auf eine Verbesserung des Steuervollzugs. Die von der Fraktion gestellte Große Anfrage zur Verbesserung des Steuervollzuges (Ds 20/4884) hängt nun seit mehr als einem halben Jahr im Haushaltsausschuss. „Die aktuellen Vorkommnisse wie der Verdacht der Steuerhinterziehung... Mehr...
LINKE kritisiert Rekommunalisierungs-Studie von Putz & Partner
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die am Donnerstag im „Hamburger Abendblatt“ vorgestellte Studie zur Rekommunalisierung der Energienetze. Anlass der Studie ist der Volksentscheid „Unser Hamburg - Unser Netz“ im September. Mehr...
Stadtteilschulen: Eltern lehnen SPD-„Erfolgsmodell“ ab
Die SPD hatte vor der Wahl versprochen, „die Stadtteilschule zu einem Erfolgsmodell für Hamburg zu machen“. Doch wer irgendwie kann, schickt sein Kind lieber nicht auf dieses SPD-Erfolgsmodell. Das belegen Zahlen aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur „Anmelderunde 2013“ (Drs. 20/6956). „Das Versprechen der SPD... Mehr...
