Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
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Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Elbphilharmonie
Elbphilharmonie – welche „Neuordnung“ plant der Senat?
Das Rätselraten um die Vorstellungen des Senats zur Neuordnung des Projekts Elbphilharmonie geht weiter: In den Antworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE über ein Vorschlagsschreiben der Stadt an Hochtief (Drs. 20/3878) mauert der Senat weitgehend mit Verweis auf die mögliche Gefährdung seiner Verhandlungsposition -... Mehr...
Elbphilharmonie: Schluss mit der Geheimniskrämerei! - LINKE fordert offene Diskussion
Das Hamburger Abendblatt berichtete am 14. April 2012 ausführlich über Vorschläge, die die Stadt gegenüber Hochtief zur Neuordnung des Projekts Elbphilharmonie gemacht hat. Das Blatt zitierte dabei aus einem ihm inoffiziell vorliegenden fünfseitigen Schreiben an Hochtief. Mehr...
Elbphilharmonie: „Alle Optionen auf den Tisch legen“
Zum Abzug von Hochtief-Personal von der Baustelle der Elbphilharmonie erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Dass die Stadt vom Abzug der Hochtief-Mitarbeiter von der Elbphilharmonie-Baustelle überrascht wird, ist schon erstaunlich: Denn während der Bürgermeister und die Kultursenatorin angeblich Gespräche... Mehr...
PUA Elbphilharmonie - Bürgermeister mit Erinnerungslücken und mangelhafter Projektkenntnis
In seiner Vernehmung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilharmonie) am 2. Februar 2012 hat sich der ehemalige Erste Bürgermeister Ole von Beust darauf berufen, nur die Grundsatzentscheidungen im Projekt selbst getroffen zu haben und verwies im Übrigen darauf, dass „fähige Experten“ und „erfahrende Beamte“ das Projekt lenkten. Mehr...
PUA Elbphilharmonie: LINKE fordert Aufklärung von Ole von Beust über System der Verantwortungslosigkeit
Mit großem Interesse sieht die Fraktion DIE LINKE der ersten Befragung des ehemaligen Ersten Bürgermeisters Ole von Beust im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie am Donnerstag, den 2. Februar, um 16 Uhr im Festsaal des Rathauses entgegen. Es besteht kein Zweifel daran, dass Ole von Beust und seine Regierungen die politische... Mehr...
Elbphilharmonie: Gericht gibt Stadt schuld an Mehrkosten wegen Planungsfehlern
Dazu erklärt Norbert Hackbusch: "Leider gibt es keine einfachen Lösungen des Elb-viel-harmonie-disasters. Und warum hat die Stadt eigentlich das Gutachten nicht? Und die Entscheidung des Gerichts? Wer redet eigentlich für die Stadt - die Rege, die Kulturbehörde? Mehr...
PUA Elbphilharmonie: Projekt-Juristin zeigt seltsames Berufsverständnis
Dr. Ute Jasper, Rechtsanwältin bei Heuking Kühn Lühr Wojtek (HKLW), wurde am 16. Dezember als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie vernommen. Sie war mit der juristischen Beratung zu Vertragsgestaltung und Vergabe im Projekt Elbphilharmonie betraut. Mehr...
PUA Elbphilharmonie: Pfusch am Bauvertrag
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie ist für morgen, Freitag, den 16. Dezember, Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper von der Düsseldorfer Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek (HKLW) als Zeugin geladen. ReGe und Senat präsentierten die Juristin stolz als eine der besten deutschen Experten im Vergabe- und Vertragsrecht und verwiesen gern... Mehr...
Elbphilharmonie ohne Harmonie: Nachtrag 4 hat viel gekostet und nichts gebracht
Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um die Elbphilharmonie erinnern fatal an die Auseinandersetzung im Jahre 2008, die zu einer ersten Kostenexplosion führten. Schon in der jetzt vorliegenden Drucksache des Senats drohen Forderungen im Bereich des Bausolls, aber vor allem Forderungen bezüglich der Bauzeiten, die sich auf über 100 Mio. Euro... Mehr...
