Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
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Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kulturpolitik
200 öffentliche Gebäude stehen leer, LINKE fordert Nutzung statt Leerstand!
Massiver Leerstand in öffentlichen Gebäuden – LINKE fordert gemeinwohlorientierte Nutzung und Transparenz statt Immobilienspekulation Etwa 200 städtische Objekte in ganz Hamburg (Drs. 20/2691) stehen teilweise seit Jahren leer, obwohl der Bedarf an erschwinglichen Flächen groß ist. Um diesem Misstand zu begegnen, beantragt die Linksfraktion in... Mehr...
LINKE fordert Kemal-Altun-Platz
Der Kemal-Altun-Platz in Altona heißt eigentlich seit Jahren schon so: Bei Google Maps, in offiziellen Drucksachen aus der 18. Legislaturperiode gebraucht der Senat die Bezeichnung Kemal-Altun-Platz. Im Dezember 2011 hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, dem Platz auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das bislang ablehnt,... Mehr...
Schluss mit der Märchenstunde: Vattenfall abschalten, auch bei den Lesetagen
Heute wurde "Lesen ohne Atomstrom - die erneuerbaren Lesetage 2012", die Gegenveranstaltung zu den Vattenfall-Lesetagen vorgestellt. Viele prominente Autoren wollen auf renommierten Bühnen der Stadt vom 10. bis 18. April Vattenfall die Leviten lesen und gegen den "Kulturmissbrauch" des Atomkonzerns Vattenfall, gegen die so genannten... Mehr...
LINKE fordert Kemal-Altun-Platz: Antrag zur Umbenennung eingereicht
Die Bezirksversammlung Altona hat im Dezember 2011 beschlossen, den seit Jahren inoffiziell nach Kemal Altun benannten Platz in Altona auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das nach Medieninformationen ablehnt, bringt die Fraktion der LINKEN das Ansinnen der Bezirksversammlung nun in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Mehr...
Vattenfall Lesetage: Hamburg bleibt auch hier dem Atomkonzern treu
Auch in diesem Jahr unterstützt Hamburg wieder die Vattenfall Lesetage und ignoriert dabei die wachsende öffentliche Kritik an dem Energiekonzern und der Veranstaltungsreihe. Die Linksfraktion wertet diese unkritische Haltung des Senats gegenüber dem Energiekonzern als überaus problematisch. Mehr...
Operettenhaus: Prekäre Beschäftigung beim Musical-Riesen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Operettenhauses protestieren zusammen mit ver.di gegen die Verschlechterung ihrer Arbeitsverhältnisse. Die Linksfraktion unterstützt ausdrücklich den Protest gegen die Ausgliederung von 30 Beschäftigten durch den Musical-Veranstalter Stage Entertainment. Mehr...
Kulturhaushalt: Konzeptlose Kulturpolitik wird fortgesetzt
Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 erinnerte Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher, in der Debatte um den Kulturhaushalt an die Krise der Hamburger Kulturpolitik unter Schwarz-Grün und betonte, dass der SPD-Senat die konzeptlose... Mehr...
Moorburgtrasse: Gefährdet der Bau den alten Elbtunnel?
Am 7. September wurde der Alte Elbtunnel im Zuge der 100-Jahre-Feierlichkeiten in Anwesenheit von Bürgermeister Olaf Scholz als "Historisches Wahrzeichen der Ingenieursbaukunst in Deutschland" geehrt. Durch den Bau der umstrittenen Moorburgtrasse ist dieses wertvolle Bauwerk nun möglicherweise gefährdet. Aufgrund einer Einwendung der Werft Blohm &... Mehr...
Historische Museen: Unterfinanzierung bleibt, LINKE wirft SPD Wahlbetrug vor
In Rahmen der Bürgerschaftsdebatte über den SPD-Antrag zur Fortentwicklung der Stiftung Historische Museen Hamburg (TOP 35) übte Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, scharfe Kritik an der konzeptlosen Politik das SPD-Senats, der die Unterfinanzierung trotz vollmundiger Wahlversprechen nicht behebt und versucht den... Mehr...
