Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
-
Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Schule & Berufsbildung
Kein Grund zum Jubeln
Schulsenator Rabe hat heute eine “positiven Zwischenbilanz” der Reform der beruflichen Bildung gezogen. Dazu erklärt Dora Heyenn, bildungspolitsiche Sprecherinnen der Fraktion die LINKE: “Bürgermeisterr Scholz und Schulsenator Rabe versprechen allen Jugendlichen, dass sie entweder Abitur oder eine Berufausbildung machen können. Davon sind wir –... Mehr...
Haushalt Schule und Berufsbildung: SPD schafft Unfrieden statt „Schulfrieden“
Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 übte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin, in der Debatte um den Haushalt der Behörde für Schule und Berufsbildung scharfe Kritik an der Schulpolitik der SPD: Mehr...
Senator Rabes „Schulfrieden“ verdirbt "gute Schulentwicklungsplanung"
Schulsenator Ties Rabe hat heute den Entwurf des Schulentwicklungsplans vorgestellt, der ganz durch den von der SPD herbeigesehnten „Schulfrieden“ bestimmt ist. Dementsprechend hat Ties Rabe alle wichtigen Fragen ausgeblendet. Mehr...
Honorarkräfte: Oppositionsfraktionen verlangen Sondersitzung des Schulausschusses
Die schulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN, CDU, GAL und FDP fordern eine Sondersitzung des Schulausschusses, um über die Problematik der Honorarverträge zu beraten. Mehr...
Chaos auf Hamburger Arbeitsmarkt III: Zu wenig Geld für Schulkantinen = schlechtes Essen und schlechte Arbeitsbedingungen
Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 20/990)hat ergeben, dass der Senat bei Schulkantinen eine Orientierung an den tatsächlichen Sachaufwänden für Personal- und Sachkosten für die Mittagessenversorgung in den Kitas verweigert. Denn danach müsste den Trägern für die Schulkantinen ein höherer Förderbetrag als bislang angeboten werden. Der... Mehr...
Bildungspaket darf nicht auf Kosten der Schulen und Bürger umgesetzt werden
Die Unsetzung des Bildungspakets kommt in Hamburg nicht voran. Es ist nicht gewährleistet, dass die Bundesmittel auch bei den Kindern von Hartz-IV-Empfängern ankommen, es gibt weniger Anträge als antragsberechtigte Eltern. Diese Anträge konzentrieren sich zudem auf wenige Schulen in jedem Stadtteil, weshalb die Sekretariate völlig überfordert sind. Mehr...
Senator Rabe vergreift sich am Bildungspäckchen
Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Ergebnis des Bundesverfassungsgerichtsurteils, dass die Sätze für Kinder von Hartz-IV-Empfängern für zu niedrig befunden hat, und sie als menschenunwürdig charakterisierte. Doch statt den Eltern und ihren Kindern mehr Geld zu geben, hat man das Bildungspaket erfunden, das eher ein Päckchen geworden ist. Mehr...
Notwendiger Tropfen auf den heißen Stein
Schulsenator Rabe hat heute 108 zusätzliche Erzieher- und Sozialpädagogen-Stellen für die Umsetzung des § 12 des Hamburgischen Schulgesetzes vorgelegt. Dazu die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn: „Wir begrüßen, dass der neue Schulsenator realisiert hat, dass die Schulen und die Lehrkräfte mit der Umsetzung des § 12... Mehr...
Nachhilfestunden für Schulsenator Ties Rabe
Die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der LINKEN Dora Heyenn nutzte die heutige Aktuelle Stunde der Bürgerschaft zum Thema "Verschlampt der Schulsenator seine Hausaufgaben?" zur Abrechnung mit Schulsenator Ties Rabe: Er habe seine "Schulaufgaben" als Schulsenator - Ganztagsschulen, individuelle Förderung, Inklusion, Stärkung... Mehr...
