Sitzung 23. Mai 2012
Was steht an?
Aktuelle Stunde
Gemeinsam Zeichen setzen! Den Aufmarsch der Nazis am 2. Juni in Hamburg verhindern!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Zur Debatte stehende Themen
Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Verfassungskonforme Novellierung des Gesetzes zur Datenverarbeitung der Polizei
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Termine
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Demonstration: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
29. Mai 2012 16:00 -
Bevor die öffentliche Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und...
Demonstration Netzwerk Offene Kinder- und Jugendarbeit HamburgOrt: 16 Uhr Hachmannplatz / Hauptbahnhof -
Sankt Pauli läuft gegen Rechts
1. Juni 2012 - 19. Juni 2012 19:00 - 00:00 -
Startnummernausgabe ab 18.15 Uhr (kleine Spende erwünscht) – das Geld geht an das Hamburger Bündnis...
Demonstration Veranstalter: FC St. Pauli v. 1910 e.V. MarathonabteilungOrt: Start 19 Uhr Außenalster Schwanenwik Grillwiese / Uhlenhorst -
BLOCKIEREN: DA WO DIE NAZIS SIND
2. Juni 2012 09:30 -
2.6.2012 HamburgDemonstrieren: 9:30 Gerhardt-Hauptmann-platz
Veranstaltungen/ Fraktion vor OrtOrt: Gerhard-Hauptmann-Platz
Zeichen setzen! Gegen Nazis!
Broschüren-Werbung
DIE LINKE. Fraktion in der
Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
info@linksfraktion-hamburg.de
http://www.linksfraktion-hamburg.de
Öffnungszeiten:
Geschäftstelle im Rathaus:
14-17 Uhr am Mo. und Di.
und je 10-13 Uhr am Mi. & Do.
Geschäftsstelle:
Buceriusstraße 2 „Haus am Domplatz“
20095 Hamburg
Telefon: 040/42831-2250
Telefax: 040/42831-2255
Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehr
Kostenloser HVV ist sozial und ökologisch!
"Der kostenfreie HVV ist kein unbezahlbarer Luxus. Was wir uns langfristig wirklich nicht leisten können, ist die Fixierung auf den Autoverkehr mit seinen dramatischen Folgen für Klima und Umwelt", erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...
Gegen die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße – Keine Autobahn durch die Stadt!
In der kommenden Woche findet ab dem 23. April der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für die Verlegung der B 4/75 (Wilhelmsburger Reichsstraße) statt. Der Widerstand eines großen Teils der Bevölkerung gegen die Verlegung der Straße ist beträchtlich, weil mit der Verlegung an die Bahntrasse die Breite von 14 auf 28 Meter verdoppelt... Mehr...
LINKE fordert Geschwindigkeitssenkung: Raserei ist kein Kavaliersdelikt, sondern hat tödliche Folgen
Die Ende März veröffentlichte Verkehrsunfallbilanz 2011 wies für Hamburg mehr Unfälle, mehr Verunglückte und mehr Verkehrstote auf. Um einer der Hauptursachen zu begegnen, beantragt die Linksfraktion in der Bürgerschaftssitzung am 18.4.2012 eine Geschwindigkeitssenkung auf Hamburgs Straßen (Drs. 20/3756, siehe Anlage). Mehr...
Verkehrsunfälle 2011: Schwacher VerkehrsteinehmerInnen besonders gefährdet – Tempo runter und Bußgelder hoch!
Zu der heute veröffentlichten Unfallbilanz der Hamburger Polizei für das Jahr 2011 erklärt Heike Sudmann, Sprecherin für Verkehr der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE : „Das ist eine traurige Bilanz und ein Armutszeugnis für die Hamburger Verkehrspolitik, da nützt auch die Schönrednerei des Senat nichts“. Mehr...
Maklercourtage: MieterInnen sollen kein Cent dazu bezahlen!
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Maklercourtage erklärt Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Auch wenn es nicht nur schwarze Schafe unter den MaklerInnen gibt, ist oft die Frage berechtigt, wofür MaklerInnen die Courtage kassieren. Die meisten Wohnungen in Hamburg gehen weg wie warme Semmeln, da... Mehr...
Verkehrspolitik ohne Konzept
Seit Jahren liegen Studien zum Verkehrsknoten Hamburg vor. Während sich der schwarz-grüne Vorgängersenat auf Prestigeobjekten konzentriert hat, stehen für die SPD Sparmaßnahmen für die Haushaltssanierung im Vordergrund. Eine Verkehrsstudie hat ergeben, dass neben dem S4 Bau die Möglichkeit zur Überbauung des bestehenden Gleises 10 mit einer neuen... Mehr...
Tempo-30-Zonen im Schneckentempo
Zum heutigen Artikel im Hamburger Abendblatt zur stockenden Realisierung der Tempo-30-Zonen in den Bezirken erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Mehr...
Elektromobilität: LINKE kritisiert Senatspolitik
Zum heutigen Treffen des Ersten Bürgermeisters mit Vertretern aus Industrie und Verbänden zur Förderung der Elektromobilität kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Mehr...
U-Bahn-Bau: Senat bevorzugt reiche Stadtteile
Auf einer Pressekonferenz hat der Senat bekannt gegeben, dass die im Bau befindliche U4 zwischen dem Jungfernstieg und der HafenCity in den kommenden Jahren in die noch zu errichtende östliche HafenCity verlängern und bis auf etwa 150 Meter an die Elbbrücken herangeführt werden soll. Mehr...
