Zur Zeit wird gefiltert nach: Elbphilharmonie
Der Senat will heute die Neuordnung zur Elbphilharmonie beschließen. Für die Erstellung der Senatsdrucksache brauchte er zwei Monate mehr als angekündigt, die nun der Bürgerschaft zur Kontrolle des neuen Vertragswerks fehlen. „Dabei ist eine der wichtigen Schlussfolgerungen aus dem PUA Elbphilharmonie: Nie wieder Zeitdruck!“, erklärt Norbert... Mehr...
Der Senat lässt die Elbphilharmonie-Aktenvorlage zur Farce verkommen. Trotz eines Versprechens von Olaf Scholz, dass die ersten Akten ab Montag einsehbar seien, lagen der Bürgerschaft bis heute Mittag keine Akten vor. Nun wird noch eins drauf gesetzt: Weil weder Senat noch Bürgerschaftskanzlei sich in der Lage sehen, die Akten auf mögliche... Mehr...
Am Rande der heutigen Bürgerschaftssitzung hat Olaf Scholz die Fraktionsspitzen zusammengerufen, um kurzfristig einen neuen Zeitplan für die Neuordnung der Elbphilharmonie zu erreichen. Noch am Dienstagabend war der Senat damit gescheitert, einen solchen Zeitplan aufzustellen: Laut Kultursenatorin Barbara Kisseler sind immer noch nicht alle... Mehr...
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