10. April 2012 Christiane Schneider

Tod eines Flüchtlings: Warum starb Barry B.?

Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis: Hier starb Barry B. (Foto: Wikipedia)

Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis: Hier starb Barry B. (Foto: Wikipedia)

Am 13. Februar 2012 wurde der 25-jährige Barry B. beim Aufschluss tot in seinem Haftraum im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt (UHA) aufgefunden. Lebend war er zuletzt am Vortag gegen 16.45 bei der Medikamentenausgabe gesehen worden. 


Barry B. war am 2. Februar aufgrund eines epileptischen Krampfanfalls aus seiner Zelle im UHA ins Zentralkrankenhaus verlegt worden. Am 13. Februar hätte er zurückverlegt werden sollen. Dazu kam es nicht mehr. Er erlitt irgendwann zwischen dem 12.2. um 16.45 Uhr und dem 13.2. um 6.30 Uhr einen erneuten Krampfanfall und erstickte an seinem Mageninhalt. „Der Haftraum des Gefangenen B. war mit insgesamt drei Notfallklingeln ausgestattet, ein Alarm war im konkreten Fall jedoch nicht ausgelöst worden“, heißt es in der Pressemitteilung der Justizbehörde. Barry verlor bei seinen Krampfanfällen das Bewusstsein. Wie hätte er die Notfallklingel betätigen können?

Als 15-Jähriger nach Hamburg

Barry war ein Flüchtling aus Sierra Leone. Einer von unzähligen Kindersoldaten, deren Zahl 2007 auf weltweit 250.000 geschätzt wurde. Einer der wenigen, dem die Flucht gelang. Er kam 2001 nach Hamburg, als 15-Jähriger, voller Narben am ganzen Körper und schwer traumatisiert durch die Jahre des Bürgerkrieges, die er überstanden hatte.
Der UN-Ausschuss stellte in seinem Bericht über die Umsetzung des Fakultativprotokolls zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten in Deutschland 2008 wesentliche Mängel fest. Barry erfährt sie am eigenen Leibe. Er erhält in dem Land, in dem er als minderjähriger unbegleiteter Flüchtling Zuflucht suchte, praktisch keine staatliche Unterstützung zur Bewältigung seiner traumatischen Lebensgeschichte.


In der Broschüre „Zwischen Angst und Hoffnung – Kindersoldaten als Flüchtlinge in Deutschland“ schildern vier vor zehn interviewten ehemaligen Kindersoldaten, dass ihr Geburtsdatum hochgesetzt worden ist. Das Institut für Rechtsmedizin am UKE macht Barry willkürlich um fünf Jahre älter und raubt ihm damit zum zweiten Mal seine Kindheit. Mit auf 20 hochgesetzten Jahren gilt er nicht mehr als Kind mit durch die UN-Kinderrechtskonvention normierten Rechten und Schutzansprüchen. Sein Recht auf Schulunterricht ist ihm genommen. Er wird nicht in einer qualifizierten Jugendeinrichtung untergebracht, sondern lebt – bis zu seinem Tod – in öffentlichen Unterkünften.

Asylantrag angelehnt

Barrys Asylantrag wird 2002 „unanfechtbar“ abgelehnt. Bis heute gilt, dass der Missbrauch von Kindern in bewaffneten Konflikten kein Asylgrund ist. Barry droht die Abschiebung, es lägen keine Abschiebungshindernisse vor. Ein Vormund war ihm nicht zur Seite gestellt worden. Erst 2007 wird aufgrund seiner Klage die Abschiebungsandrohung aufgehoben, er erhält einen Aufenthaltstitel.

Er versucht sein Leben neu zu organisieren, belegt Integrationskurse. Aber seine Epilepsie, auch sie eine Folge des Bürgerkrieges, und sein schlechter Gesundheitszustand behindern ihn. Mehrfach jährlich wird er nach Krampfanfällen ins Krankenhaus eingeliefert. Die ärztlichen Berichte enthalten zahlreiche weitere Diagnosen. Ein sozialmedizinisches Gutachten hält 2009 die gesundheitlichen Folgen seiner sozialbiographischen Leidensgeschichte fest; eine enge hausärztliche/internistische und neurologische Mitbehandlung sei auf Dauer erforderlich. Seine Epilepsie schränke seine Teilhabe am sozialen Leben gravierend ein. Oft erleidet er wöchentlich Krampfanfälle. Ohne seine Freunde, die ihm bei Krampfanfällen beistehen, die ihn beruhigen und festhalten, wenn sich wieder ein Anfall durch einen Aggressionsschub ankündigt, wäre er völlig isoliert und hilflos geblieben.

Haftbefehl wegen "Fluchtgefahr"

Am 31. Januar war zufällig niemand seiner Freunde anwesend. Was genau passiert ist, wissen wir nicht. Um 19.27 Uhr beobachten Polizeibeamte in einem Streifenwagen eine tätliche Auseinandersetzung, an der Barry beteiligt war. Er wird festgenommen und um 4.40 Uhr der Untersuchungshaftanstalt „zugeführt“, wie es amtsdeutsch heißt. Am nächsten Morgen erlässt der Haftrichter einen Haftbefehl wegen „Fluchtgefahr“. Begründung: „[...] dem aus der Straferwartung resultierenden Fluchtanreiz“ stünden keine ausreichenden sozialen Bindungen des Herrn B. gegenüber, er verfüge über keine legale Arbeit und könne seine Wohnung in der Wohnunterkunft für Asylbewerber jederzeit aufgeben.

Er wird wegen des Verdachts der Körperverletzung in U-Haft genommen – und zwar nur, weil er ein schwerkranker Flüchtling ist. Wohin er eigentlich hätte flüchten können in seiner Situation, diese Frage scheint sich der Haftrichter nicht gestellt zu haben. Hat er sich überhaupt für die Situation interessiert?

Einlieferung ins Haftkrankenhaus

Und auch all die folgenden Routinemaßnahmen werden Barrys Situation nicht gerecht. Beim Aufnahmegespräch machte er, so die Auskunft des Senats, „einen gefassten Eindruck“. Die 15-minütige Aufnahmeuntersuchung ergab keine Befunde, die auf eine Haftunfähigkeit schließen ließen. Bemerkt wurde allerdings eine verschorfte Platzwunde als Folge eines Krampfanfalls, der sich in der U-Haft ereignet haben musste. Er wird ins Zentralkrankenhaus eingeliefert, „sein klinischer Zustand“ mehrfach „im Rahmen einer ärztlichen Visite beurteilt“.

Man bemerkt außer dem Offensichtlichen – der Epilepsie – nichts weiter. Die Frage nach der Haftfähigkeit stellte sich den Ärzten nicht. Krankheitsberichte der Krankenhäuser, in denen Barry in den letzten Jahren immer wieder aufgenommen war, haben sie nicht angefordert, den Kontakt zu seiner Ärztin nicht hergestellt.

In den vielen Gesprächen, die Vollzugsmitarbeiter/innen und die das Ärzte- und Pflegeteam mit ihm geführt haben wollen, kommen seine furchtbare Migrationsgeschichte und sein Bedarf an therapeutischer Unterstützung nicht zur Sprache. Auch das „Zugangsgespräch“, das erst mehr als eine Woche nach seiner Inhaftierung stattfand, blieb offensichtlich in Routinen verfangen. Man gab sich damit zufrieden, dass Barry B. angab, er sei anwaltlich vertreten, und unternahm nichts, um sicherzustellen, dass er rechtliche Unterstützung auch erhielt. Tatsächlich trat sein Anwalt nicht in Erscheinung. Mit rechtlicher Unterstützung wäre Barry wohl schnell aus der U-Haft entlassen worden. Auch seine Freunde erfuhren von seiner Inhaftierung nicht.

Akten bleiben ungeöffnet

Im Zentralkrankenhaus schien man sich nicht vorstellen zu können, dass er erneut einen Krampfanfall erleiden könnte. Vorsorge für diesen Fall hat man nicht getroffen.
So starb Barry irgendwann zwischen Sonntag 16.45 und Montag 6.30 Uhr.
Die Befragung des Senats im Justizausschuss am 5. April ergab nichts. Handfeste Versäumnisse lassen sich vielleicht erahnen, aber nicht beweisen. Die Vorlage der gesamten Akten, von uns beantragt und von der GAL unterstützt, wurde durch die anderen Fraktionen verweigert. Die Aufklärung, warum Barry B. sterben musste, ist nicht abgeschlossen.

Christiane Schneider