NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...

16. März 2012 20. WP/Inneres/Antifa/Pressemeldungen/Christiane Schneider

Zwanzig Neonazis in Norddeutschland leben im Untergrund

In Norddeutschland sind 20 Neonazis, gegen die vollstreckbare Haftbefehle vorliegen, untergetaucht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hervor. Mehr...

2. März 2012 20. WP/Inneres/Antifa/Pressemeldungen/Christiane Schneider

LINKE fordert Verbot des Neonazi-Aufmarsch am 2. Juni 2012 in der Hamburger Innenstadt

Die Strafverfahren gegen Neonazis und Durchsuchungen bei 17 Neonazis aus Hamburg und Niedersachsen wegen Straftaten im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz rechtfertigen ein Verbot des Nazi-Aufmarsches am 2. Juni 2012 in der Hamburger Innenstadt. Mehr...

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