Presseerklärungen zum Thema
Hamburgische Bürgerschaft lehnt Anträge zum Stopp der Atomtransporte ab!
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Jeder Atomtransport ist ein "Spiel mit dem Feuer"“ (Drs. 20/8186) wurde gestern Abend in der Bürgerschaft debattiert und von der Mehrheit abgelehnt. Die SPD Fraktion war nicht willens dem Antrag zu zustimmen oder zumindest den korrespondierenden Antrag der GRÜNEN in die Fachausschüsse zu überweisen. Mehr...
Bürgerschaft debattiert am 13. Juni über Atomtransporte
Am 13. Juni wird in der Bürgerschaft wird der Antrag der Fraktion DIE LINKE „Jeder Atomtransport ist ein "Spiel mit dem Feuer"“ (Drs. 20/8186) debattiert. Nach dem Feuer auf einem mit radioaktivem Material beladenen Frachter im Hamburger Hafen am 1. Mai erhofft sich DIE LINKE eine Belebung der Diskussion um die Teilentwidmung des Hamburger... Mehr...
LINKE will Hafen für Atomtransporte sperren und ist gegen die schleichende Privatisierung des Katastrophenschutzes
Nach der Beinahe-Atomkatastrophe beim Brand des Atomfrachters „Atlantic Cartier“ am 1. Mai fordert die Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft politische Konsequenzen. Mehr...
Beiträge zu Umwelt
Stimmungsmache gegen Netzinitiative
Die Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat die beiden Quoren um zu einem Volksentscheid für die 100%ige Rückführung der Gas-, Strom- und Fernwärmenetze in öffentliche Hand zu gelangen, locker und überzeugend geschafft. Der SPD-Senat hat es nach dem erfolgreichen Volksbegehren mit über 116.000 Stimmen nicht einmal versucht, auf dem... Mehr...
Jetzt erst recht: Heraus gegen die Castoren!
e.on teilte am Montagabend mit, man reiche Klage wg. des Atomausstiegsbeschlusses des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht ein. Er sei ein Eingriff ins grundgesetzlich geschützte Eigentumsrecht. Die Stilllegung ohne Entschädigung sei rechtswidrig, der Schaden bei e.on durch diesen Beschluss umfasse einen hohen einstelligen Milliardenbetrag.... Mehr...
Atomausstieg – aber wann? Energiewende – aber wie?
Es ist der zweite Versuch, die Energieversorgung ohne Atommeiler zu gewährleisten. Bereits im Jahr 2000 vereinbarte die rot-grüne Bundesregierung mit den vier großen Energiekonzernen, die deutschen Atomkraftwerke nach der Erzeugung bestimmter Strommengen abzuschalten. Mehr...
